Kommentar zum § 1168 ABGB

Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc am 28.10.2017

Beweislast für den Wert der Anrechnung trägt Werkbesteller

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Nach Absatz 1 dieser Bestimmung gebührt dem Unternehmer, wenn die Ausführung des Werks unterbleibt, gleichwohl das vereinbarte Entgelt, wenn er zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seiten des Bestellers liegen, daran verhindert worden ist. Er muss sich jedoch anrechnen, was er infolge Unterbleibens der Arbeit erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat. Die Regelung bezweckt die wirtschaftliche Bedeutung des Geschäfts für den Unternehmer zu erhalten. Er soll durch die Stornierung des Werkauftrags keine Schlechterstellung, allerdings auch keine Besserstellung auf Kosten des Vertragspartners erfahren.Der Unternehmer muss nach Ansicht des OGH eine Anrechnung nicht von sich aus vornehmen, sondern der Besteller des Werkes hat zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (vgl. OGH 30.05.2017, 8 Ob 133/16s).


§ 1168 ABGB | 1. Version | 1223 Aufrufe | 28.10.17
Informationen zum Autor/zur Autorin dieses Fachkommentars: Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc
Zitiervorschlag: Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc in jusline.at, ABGB, § 1168, 28.10.2017
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