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1.048 Gesetzestexte

Ergebnisse 71-80 von 1.048 für "11 stgb"

§ 14 StbG

...a§§ 103, 124, 242, 244, 246, 248, 252 bis 254, 256, 257 Abs. 2, 258, 259, 260, 269, 274 bis 276, 278a bis 278d, 279 bis 285 und 320 StGB, BGBl. Nr. 60/1974;Paragraphen 103,, 124, 242, 244, 246, 248, 252 bis 254, 256, 257 Absatz 2,, 258, 259, 260, 269, 274 bis 276, 278a bis 278d, 279 bis 285... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 16.04.22

§ 139 ÄrzteG 1998 Disziplinarstrafen

...Disziplinarvergehen zur Last, so ist, außer im Falle des Abs. 10, nur eine Disziplinarstrafe zu verhängen. Die §§ 31 und 40 StGB gelten sinngemäß.Liegen einem Beschuldigten mehrere Disziplinarvergehen zur Last, so ist, außer im Falle des Absatz 10,, nur eine... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 12.09.17

§ 489 Geo. Gemeinsame Bestimmungen über die Eintragungen ins Hv- und U-Register

...I. und II. Instanz findet, ist in die dafür bestimmten Spalten durch Angabe des wesentlichen Inhaltes einzutragen, zum Beispiel „§ 127 StGB, 1 M“. Die für den Fall der Uneinbringlichkeit einer Geldstrafe verhängte Freiheitsstrafe ist anzuführen. Die Dauer der auf die Strafe... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 12.09.17

§ 270 StPO

...zu einer in Tagessätzen bemessenen Geldstrafe sind die für die Bemessung des Tagessatzes maßgebenden Umstände § 19 Abs. 2 StGB anzugeben. Bei einem freisprechenden Urteile haben die Entscheidungsgründe insbesondere deutlich anzugeben, aus welchem der im § 259 angegebenen... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 12.09.17

§ 61 StPO Beigebung eines Verteidigers

...Absatz 4, in Strafhaft angehalten wird,2.Ziffer 2im gesamten Verfahren zur Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach § 21 StGB § 430 Abs. 1,im gesamten Verfahren zur Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum nach Paragraph 21, StGB Paragraph 430,... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 25.02.25

§ 156c StVG Bewilligung und Widerruf

...missbrauchen wird.1aAbsatz eins aWurde der Rechtsbrecher wegen einer strafbaren Handlung nach den §§ 201, 202, 205, 206, 207, 207a oder 207b StGB verurteilt, so kommt ein Vollzug in Form des elektronisch überwachten Hausarrests nicht in Betracht, bevor die zeitlichen Voraussetzungen des... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 12.09.17

§ 58 ZÄKG Disziplinarstrafen

...Disziplinarvergehen zur Last, so ist, außer im Falle des Abs. 8, nur eine Disziplinarstrafe zu verhängen. Die §§ 31 und 40 StGB sind anzuwenden.Liegen einem/einer Beschuldigten mehrere Disziplinarvergehen zur Last, so ist, außer im Falle des Absatz 8,, nur eine Disziplinarstrafe... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 12.09.17

§ 13 GewO 1994

...Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen und Zuschlägen nach dem Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz § 153d StGB, organisierter Schwarzarbeit § 153e StGB, betrügerischer Krida, Schädigung fremder Gläubiger, Begünstigung eines Gläubigers... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 25.07.24

§ 2 EU-JZG Begriffsbestimmungen

...Sitzung 138, eingerichtete Agentur;11.Ziffer 11„Vermögensrechtliche Anordnung“ Konfiskation § 19a Strafgesetzbuch – StGB, BGBl. Nr. 60/1974, Verfall §§ 20, 20b StGB, Einziehung § 26 StGB und jede andere im Entzug eines Vermögenswertes oder... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 05.06.21

§ 18 E-GovG über personenbezogene Daten aus elektronischen Registern eines Verantwortlichen des öffentlichen oder privaten Bereichs

...VStG, BGBl. Nr. 52/1991, insbesondere wegen widerrechtlichen Zugriffes auf ein Computersystem § 118a des Strafgesetzbuches – StGB, BGBl. Nr. 60/1974, Verletzung des Telekommunikationsgeheimnisses § 119 StGB oder wegen des missbräuchlichen Abfangens von Daten... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 21.01.21

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