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1.044 Gesetzestexte

Ergebnisse 251-260 von 1.044 für "11 stgb"

§ 57 SPG Zentrale Informationssammlung; Zulässigkeit der Ermittlung, Verarbeitung und Übermittlung

...einen gefährlichen Angriff gegen Leben, Gesundheit oder Eigentum unter Anwendung von Gewalt, nach dem Verbotsgesetz oder § 283 StGB begangen hat und auf Grund bestimmter Tatsachen zu befürchten ist, er werde bei künftigen Sportgroßveranstaltungen weitere derartige... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 25.07.24

§ 516 StPO Übergangsbestimmungen

...Paragraph eins, Absatz 2,.11Absatz 11§ 438 in der Fassung BGBl. I Nr. 71/2014 ist auf Betroffene nach § 21 Abs. 2 StGB bis zum 28. Februar 2027 anzuwenden.Paragraph 438, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 71 aus 2014, ist auf Betroffene nach... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 25.02.25

§ 15a StVG Einsatz der Informationstechnik

...Personen, die im begründeten Verdacht stehen, eine Verwaltungsübertretung nach § 180a oder eine strafbare Handlung nach § 300 StGB begangen zu haben, sowie von Personen, die im begründeten Verdacht stehen, eine Verwaltungsübertretung nach Paragraph 180 a, oder eine strafbare... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 11.06.18

§ 35 SMG Vorläufiger Rücktritt von der Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft

...Vertreter, mit dessen Zustimmung – bereit erklärt, während der Probezeit bestimmte Pflichten zu erfüllen, die als Weisungen § 51 StGB erteilt werden könnten.Bedarf der Beschuldigte einer gesundheitsbezogenen Maßnahme gemäß Paragraph 11, Absatz 2,, so hat die... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 12.09.17

§ 4 VOEG Entschädigung bei Ausfall eines Haftpflichtversicherers

...dasselbe Schadensereignis eine Person getötet wurde oder eine schwere Körperverletzung im Sinn des § 84 Abs. 1 des Strafgesetzbuches StGB, BGBl. Nr. 60/1974, erlitt.Sachschäden sind in den Fällen des Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer 3 und 4 nur mit dem 220 Euro... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 17.11.23

§ 46 Weingesetz 2009 Bundeskellereiinspektion

...zu bedienen. Diese genießen in Ausübung ihres Dienstes den Schutz, der Beamten § 74 Z 4 Strafgesetzbuch – StGB, BGBl. Nr. 60/1974 gewährt wird. Als geeignet gelten:Die Bundeskellereiinspektion hat sich geeigneter besonders geschulter Aufsichtsorgane Organe der... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 04.01.18

§ 46 WeinG Bundeskellereiinspektion

...zu bedienen. Diese genießen in Ausübung ihres Dienstes den Schutz, der Beamten § 74 Z 4 Strafgesetzbuch – StGB, BGBl. Nr. 60/1974 gewährt wird. Als geeignet gelten:Die Bundeskellereiinspektion hat sich geeigneter besonders geschulter Aufsichtsorgane Organe der... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 12.09.17

§ 55 ZÄKG Disziplinarvergehen

...in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, genügt für die Strafbarkeit fahrlässiges Verhalten § 6 Strafgesetzbuch – StGB, BGBl. Nr. 60/1974.Soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, genügt für die Strafbarkeit fahrlässiges Verhalten Paragraph... mehr lesen...

Bundesgesetze | Aktualisiert am 13.06.24

§ 66 K-AWO

...F-VG 1948, BGBl. Nr. 45, zuletzt in der Fassung BGBl. römisch eins Nr. 51/2012;eLitera eentfällt;fLitera fStrafgesetzbuch StGB, BGBl. Nr. 60/1974, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2019;Strafgesetzbuch StGB, Bundesgesetzblatt Nr. 60 aus 1974,, zuletzt geändert durch... mehr lesen...

Kärnten | Aktualisiert am 16.08.24

§ 68 K-KJHG Verweise

...SPG, Bundesgesetzblatt Nr. 566 aus 1991,, zuletzt in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. römisch eins Nr. 130/2017; 8.Ziffer 8Strafgesetzbuch – StGB, BGBl. Nr. 60/1974, zuletzt in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 117/2017; Strafgesetzbuch – StGB, Bundesgesetzblatt Nr. 60 aus 1974,, zuletzt... mehr lesen...

Kärnten | Aktualisiert am 22.01.25

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