Art. 14 ZPO

ZPO - Zivilprozessordnung

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 23.04.2024

(1) Die Art. I, II, III, VIII und Art. X dieses Bundesgesetzes treten, soweit nichts anderes angeordnet ist, mit 1. April 2009 in Kraft.

(2) Art. III Z 15 und 16 (§§ 521, 521a ZPO) sind anzuwenden, wenn das Datum der Entscheidung erster Instanz nach dem 31. März 2009 liegt. Art. III Z 10 (§ 252 ZPO) tritt mit 1. Juli 2009 in Kraft; § 252 Abs. 2 erster Satz und Abs. 3 ZPO sind auf Anträge anzuwenden, die nach dem 30. Juni 2009 bei Gericht eingelangt sind.

(Anm.: Abs. 3 betrifft andere Rechtsvorschrfiten)

(4) Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist die Bundesministerin für Justiz betraut.

In Kraft seit 01.04.2009 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu Art. 14 ZPO

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von Art. 14 ZPO selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

11 Entscheidungen zu Art. 14 ZPO

Entscheidungen zu § artikel14 ZPO

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

Entscheidungen des VfGH (01/1980)

0 Diskussionen zu Art. 14 ZPO

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu Art. 14 ZPO eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis ZPO Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Art. 11 ZPO

Art. 15 ZPO