§ 1 UbG Schutz der Persönlichkeitsrechte

UbG - Unterbringungsgesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 22.07.2019

(1) Die Persönlichkeitsrechte psychisch Kranker, die in eine Krankenanstalt aufgenommen werden, sind besonders zu schützen. Die Menschenwürde psychisch Kranker ist unter allen Umständen zu achten und zu wahren.

(2) Beschränkungen von Persönlichkeitsrechten sind nur zulässig, soweit sie im Verfassungsrecht, in diesem Bundesgesetz oder in anderen gesetzlichen Vorschriften ausdrücklich vorgesehen sind.

In Kraft seit 01.01.1991 bis 31.12.9999
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