Spielzeugkennzeichnungsverordnung (SKV) Fundstelle

SKV - Spielzeugkennzeichnungsverordnung

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.04.2024

Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Kennzeichnung von Spielzeug (Spielzeugkennzeichnungsverordnung)
StF: BGBl. Nr. 1029/1994 [CELEX-Nr.: 388L0378 und 393L0068]

Änderung

BGBl. II Nr. 139/2012 [CELEX-Nr.: 32009L0048]

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 32 des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb 1984, BGBl. Nr. 448, zuletzt geändert durch die UWG-Novelle 1993, BGBl. Nr. 227, und die Kundmachung BGBl. Nr. 422/1994 wird verordnet:

In Kraft seit 24.12.1994 bis 31.12.9999

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