§ 5 SG Inkrafttreten

SG - Symbole-Gesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 25.11.2020

(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(2) Verordnungen auf Grund dieses Bundesgesetzes können bereits ab dem seiner Kundmachung folgenden Tag erlassen werden. Sie treten jedoch frühestens gemeinsam mit diesem Bundesgesetz in Kraft.

(3) § 1 und § 2 Abs. 1 bis 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 2/2019 treten mit 1. März 2019 in Kraft.

In Kraft seit 10.01.2019 bis 31.12.9999
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