§ 5 PresseFG 2004 Allgemeine Bestimmungen

PresseFG 2004 - Presseförderungsgesetz 2004

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.04.2024

(1) Nach den Bestimmungen dieses Abschnitts werden Tages- und Wochenzeitungen gefördert.

(2) Die für die Zwecke der Vertriebsförderung gemäß diesem Abschnitt bereitgestellten Mittel sind im Verhältnis 54 zu 46 zwischen Tageszeitungen und Wochenzeitungen aufzuteilen.

In Kraft seit 01.01.2004 bis 31.12.9999

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§ 1 PresseFG 2004 Förderungsziel und Aufteilung der Mittel § 2 PresseFG 2004 Allgemeine Förderungsvoraussetzungen § 3 PresseFG 2004 Ansuchen um Förderung § 4 PresseFG 2004 Presseförderungskommission § 5 PresseFG 2004 Allgemeine Bestimmungen § 6 PresseFG 2004 Vertriebsförderung von Tageszeitungen § 7 PresseFG 2004 Vertriebsförderung von Wochenzeitungen § 8 PresseFG 2004 Voraussetzungen und Berechnung § 9 PresseFG 2004 Beobachtungszeitraum und Auszahlung § 10 PresseFG 2004 Verweisungen § 11 PresseFG 2004 Vollziehung § 12 PresseFG 2004 Übergangsbestimmungen und In-Kraft-Treten § 12a PresseFG 2004 (weggefallen)§ 12b PresseFG 2004 (weggefallen)§ 12c PresseFG 2004 (weggefallen)

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 4 PresseFG 2004

§ 6 PresseFG 2004