§ 89a PatG

PatG - Patentgesetz 1970

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 25.04.2024

Die gewerbliche Anwendbarkeit einer Sequenz oder Teilsequenz eines Gens muss in der Anmeldung konkret beschrieben werden.

In Kraft seit 10.06.2005 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 89a PatG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 89a PatG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

2 Entscheidungen zu § 89a PatG

Entscheidungen zu § 89a PatG

Entscheidungen des OGH (09/1905)

0 Diskussionen zu § 89a PatG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 89a PatG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis PatG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 81a PatG Proben hinterlegten biologischen Materials § 82 PatG Ordnungs- und Mutwillensstrafen § 83 PatG § 84 PatG § 85 PatG Zustellung § 86 PatG § 87 PatG Patentanmeldung § 87a PatG Offenbarung § 88 PatG Einheitlichkeit § 89 PatG Erfordernisse der Anmeldung § 89a PatG § 90 PatG (weggefallen)§ 91 PatG § 91a PatG § 92 PatG § 92a PatG Teilung der Anmeldung § 92b PatG Umwandlung der Anmeldung § 93 PatG Priorität § 93a PatG § 93b PatG § 94 PatG

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 89 PatG

§ 90 PatG