Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz 2013 (Oö. GFG 2013) Fundstelle

Oö. GFG 2013 - Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz 2013

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 20.04.2024

Landesgesetz über den Oö. Gesundheitsfonds (Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz 2013)

StF: LGBl.Nr. 83/2013 (GP XXVII RV 939/2013 AB 970/2013 LT 38)

Änderung

LGBl.Nr. 140/2015 (GP XXVIII IA 19/2015 AB 31/2015 LT 3)

Präambel/Promulgationsklausel

INHALTSVERZEICHNIS

 

1. ABSCHNITT
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

§  1

Errichtung des Fonds

§  2

Grundsätze der Aufgabenerfüllung

§  3

Mittel des Fonds

§  4

Gesundheitsförderungsfonds

2. ABSCHNITT
ORGANISATION DES LANDESGESUNDHEITSFONDS

1. UNTERABSCHNITT
ALLGEMEINES

§  5

Organe und Gremien

2. UNTERABSCHNITT
GESUNDHEITSPLATTFORM

§  6

Mitglieder der Gesundheitsplattform

§  7

Amtsdauer der Vertreter des Landes

§  8

Zuständigkeiten der Gesundheitsplattform

§  9

Beschlussfassung in der Gesundheitsplattform

3. UNTERABSCHNITT
LANDES-ZIELSTEUERUNGSKOMMISSION

§ 10

Mitglieder der Landes-Zielsteuerungskommission

§ 11

Zuständigkeiten der Landes-Zielsteuerungskommission

§ 12

Beschlussfassung in der Landes-Zielsteuerungskommission

4. UNTERABSCHNITT
GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

§ 13

Geschäftsordnung

3. ABSCHNITT
ZIELSTEUERUNG-GESUNDHEIT

§ 14

Landes-Zielsteuerungsvertrag

§ 15

Jahresarbeitsprogramme

§ 16

Virtuelles Budget

§ 17

Maßnahmen im Rahmen des Sanktionsmechanismus

4. ABSCHNITT
SCHLUSSBESTIMMUNGEN

§ 18

Berichtspflichten des Fonds

§ 19

Abgabenbefreiung des Fonds

§ 20

Übergangsbestimmungen

§ 21

Inkrafttreten

 

In Kraft seit 01.01.2013 bis 31.12.9999
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