§ 17 HLBV 2013 In- und Außerkrafttreten

HLBV 2013 - Heereslenkberechtigungsverordnung 2013

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 13.12.2017

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft.

(1a) Die Promulgationsklausel, das Inhaltsverzeichnis, § 5 samt Überschrift, § 9 Abs. 2, § 10, § 11, § 12 Abs. 1 und § 15 samt Überschrift, jeweils in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 217/2017, treten am Tag nach der Kundmachung dieser Verordnung in Kraft.

(2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2012 tritt die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Heereslenkberechtigung (Heereslenkberechtigungsverordnung – HLBV), BGBl. II Nr. 336/1997, außer Kraft.

In Kraft seit 15.08.2017 bis 31.12.9999
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