§ 51b GMG

GMG - Gebrauchsmustergesetz

beobachten

merken

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 24.04.2024

§ 176b des Patentgesetzes 1970 ist anzuwenden.

In Kraft seit 01.01.2014 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 51b GMG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 51b GMG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 51b GMG

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu § 51b GMG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 51b GMG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis GMG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 47 GMG § 48 GMG Revisionsrekurs § 49 GMG Berufung § 50 GMG Rekurs § 50a GMG Revision und Revisionsrekurs § 50b GMG Verfahrenshilfe § 50c GMG Zustellung, Vertretung, Eintritt in das Verfahren, Akteneinsicht § 50d GMG Zusammensetzung der Senate § 51 GMG (weggefallen)§ 51a GMG Übergangsbestimmungen § 51b GMG § 52 GMG Schlussbestimmungen § 52a GMG § 53 GMG § 53a GMG § 53b GMG § 54 GMG Gebrauchsmustergesetz (GMG) Fundstelle

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 51a GMG

§ 52 GMG