Art. 1 § 15 BSpV Feststellung gemäß § 195 Abs. 2 MinroG

BSpV - Bergbau-Sprengverordnung

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.04.2018

Gemäß § 195 Abs. 2 MinroG wird festgestellt, dass mit Inkrafttreten dieser Verordnung die §§ 139 bis 156, 158 bis 171, 173 bis 184, 275 bis 281 und 285 der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung, BGBl. Nr. 114/1959, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 298/2006, soweit sie nicht bereits durch die SprengV als Belange des Arbeitnehmerschutzes betreffende Bestimmungen außer Kraft getreten sind, außer Kraft treten.

In Kraft seit 01.04.2009 bis 31.12.9999
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