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Bundesfinanzgesetz 2023
Inhaltsverzeichnis
BFG 2023
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Inhaltsverzeichnis
Anlage
(§§ Anl. 1 – Anl. 4)
Anl. 1 BFG 2023
Anl. 2 BFG 2023
Anl. 3 BFG 2023
Anl. 4 BFG 2023
Artikel
(§§ Art. 1 – Art. 16)
Art. 1 BFG 2023 Bewilligung
Art. 2 BFG 2023 Ermächtigung zu Kreditoperationen
Art. 3 BFG 2023 Ermächtigung zu besonderen Finanzierungen
Art. 4 BFG 2023 Umschichtungen finanzierungswirksamer Mittelverwendungen, die durch Einsparungen im Finanzierungshaushalt und im Ergebnishaushalt zu bedecken bzw. auszugleichen sind
Art. 5 BFG 2023 Überschreitung fixer, finanzierungswirksamer Mittelverwendungen, die durch Mehreinzahlungen zu bedecken und durch finanzierungswirksame Mehrerträge auszugleichen sind
Art. 6 BFG 2023 Überschreitung finanzierungswirksamer Mittelverwendungen mit Bedeckung durch Kreditoperationen ohne Ausgleich im Ergebnishaushalt
Art. 6a BFG 2023 Überschreitung im Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit mit Bedeckung durch den Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit der Untergliederung 58
Art. 7 BFG 2023 Überschreitung von Aufwendungen ohne Ausgleich im Ergebnishaushalt
Art. 8 BFG 2023 Gemeinsame Bestimmungen für Umschichtungen und Überschreitungen sowie Ausnahmen davon
Art. 9 BFG 2023 Ausnahmen von generellen Regelungen des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 sowie Umschichtungs-, Bedeckungs- und Ausgleichsverbot
Art. 10 BFG 2023 Haftungsübernahmen
Art. 11 BFG 2023 Verfügungen über unbewegliches Bundesvermögen
Art. 12 BFG 2023 Verfügungen über bewegliches Bundesvermögen
Art. 13 BFG 2023 Personalplan
Art. 14 BFG 2023 Verweisungen
Art. 15 BFG 2023 Vollziehung
Art. 16 BFG 2023 Inkrafttreten, Geltungsdauer und Übergangsbestimmungen
Bundesfinanzgesetz 2023 (BFG 2023) Fundstelle
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