Entscheidungen zu § 31 PO

Verfassungsgerichtshof

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vfgh Erkenntnis 2005/6/13 B1519/04

Entscheidungsgründe: I. 1.1. Der Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer Wien vom 19. November 2003 zu einer Geldbuße in der Höhe von € 2.000,- und zum Ersatz der Verfahrenskosten verurteilt, weil er Ehre und Ansehen des (Rechtsanwalt-)Standes verletzt habe, indem er eine "Darstellung von zwei im Wasser stehenden Frauen mit (...) bis zu den Knien reichenden Brüsten und dem Text 'Why Women Shouldn't Take Viagra'" in seine Kanzleihomepag... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 13.06.2005

RS Vfgh 2005/6/13 B1519/04

Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2StGG Art17aEMRK Art7, Art10 Abs2DSt 1990 §1 Abs1RAO §8, §10 Abs2, §15ZPO §31
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Rechtsanwalt wegen herabwürdigender, abstoßend verzerrender Darstellung zweier Frauen auf der Kanzleihomepage sowie der Erteilung von Substitutio... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 13.06.2005

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten