Begründung: I. Verfahrensgang und zugleich - aktenkundiger - Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und zugleich - aktenkundiger - Sachverhalt: I.1. Im Rahmen eines gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) anhängigen strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens zur Aktenzahl XXXX erfolgte am XXXX in den Privaträumlichkeiten des BF eine seitens der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption (im Folgenden: WKStA) angeordnete Hausdurchs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 14.07.2014 beantragte die Beschwerdeführerin am 18.07.2014 beim Bundesminister für Landesverteidigung und Sport (im Folgenden belangte Behörde genannt) auf Grundlage des § 44 WaffG die halbautomatischen Schusswaffen - SIG SAUER M400, Kal. 223 Rem, SIG SAUER 516 Patrol, Kal. 223 Rem, und SIG SAUER 716 Patrol, Kal. 308 Win, - als Waffen der Kategorien B einzustufen. Mit Schreiben vom 14.07.201... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Somalia, reiste ins Bundesgebiet ein und stellte am 08.08.2016 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der Antrag auf internationalen Schutz der Beschwerdeführerin bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 13.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 25.06.2018, Zl. XXXX, wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs.... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Am 14. September 2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Einleitung des Volksbegehrens "[d]er Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem der ORF entstaatlicht wird und die ORF-Gebühren ersatzlos abgeschafft werden" bei der belangten Behörde eingebracht. Nach den auf dem Einleitungsantrag gemachten Angaben waren diesem... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem bekämpften Bescheid vom 21.12.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 30.09.2017 auf Verlängerung der bis 31.12.2017 gewährten Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit aus beliebigem Anlass abgewiesen. Der Bescheid wurde am 22.12.2017 zugestellt. 2. Mit Schriftsatz vom 16.01.2018 erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde gegen diesen Bescheid und rügt... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem bekämpften Bescheid vom 30.01.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 28.10.2008 auf Abgeltung von Mehrdienstleistungen im Wintersemester des Schuljahres 2005/2006 und im Sommersemester des Schuljahres 2006/2007 abgewiesen. Der Bescheid wurde am 15.02.2017 zugestellt. 2. Mit Schriftsatz vom 13.03.2017 erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde gegen diesen B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in Folge als "BF" bezeichnet) stellte am 19.05.2016 an das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäß § 18 Abs 2 WaffG zum Erwerb und Besitz eines halbautomatischen Gewehrs "Schmeisser AR15 Ultramatch", Kaliber 5,56x45mm, der mit Bescheid vom 20.12.2016 abgewiesen worden ist. Der Beschwerdeführer (in Folge als "BF" bezeichnet) stell... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte, im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet, am 07.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Gefolge der Erstbefragung des BF am 08.09.2015 wurde das Verfahren zugelassen. 2. Am 25.01.2018 wurde der BF am Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Außenstelle Linz, niederschriftlich einvernommen. 3. Mit Bescheid des BFA vom 04.05.2018 wurde de... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige des Irak, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.05.2018 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit ihr reiste ihr volljähriger Sohn (Anm: weshalb gegenständlich kein Familienverfahren geführt wurde). Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige des Irak, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bun... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger des Irak, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.05.2018 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag der beschwerdeführenden Partei auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Bulgarien ge... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen Beschwerden erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX und XXXX stellten am 11.05.2014 für sich und ihre Kinder XXXX und XXXX Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen des Administrativverfahrens wurden die Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status von Asylberechtigten abgewiesen und a... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen Beschwerden erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX und XXXX stellten am 11.05.2014 für sich und ihre Kinder XXXX und XXXX Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen des Administrativverfahrens wurden die Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status von Asylberechtigten abgewiesen und a... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen Beschwerden erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX und XXXX stellten am 11.05.2014 für sich und ihre Kinder XXXX und XXXX Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen des Administrativverfahrens wurden die Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status von Asylberechtigten abgewiesen und a... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen Beschwerden erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX und XXXX stellten am 11.05.2014 für sich und ihre Kinder XXXX und XXXX Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen des Administrativverfahrens wurden die Anträge auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status von Asylberechtigten abgewiesen und a... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der (neunte in Österreich gestellte) Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 30.01.2018 ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien für die Prüfung des Antrages gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b iVm Art. 25 Abs. 2 Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt I.). Gleichzeitig wurde gegen den Besc... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid des beim Vorstand der Telekom Austria AG einrichteten Personalamtes vom 03.02.2016, Zl. 305407, wurde der in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehende Beschwerdeführer als Leiter einer bestimmten Organisationseinheit abberufen, in einen bestimmten Fachbereich versetzt und wurde ihm ein bestimmter Arbeitsplatz zugewiesen. 2. Gegen genannten Bescheid brachte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 04.08.2010, Zl. 32.801/4/2010, stellte das Bundesdenkmalamt fest, dass die Erhaltung des Straßentraktes des Wohnhauses in XXXX , XXXX , Ger. Bez. XXXX , pol. Bezirk XXXX , Kärnten, Gst. Nr. 60, EZ 17, GB 76003 Bleiburg, gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz (DMSG) im öffentlichen Interesse gelegen sei. 1. Mit Bescheid vom 04.08.2010, Zl. 32.801/4/2010, stellte das Bun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang : 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in Österreich ein und stellte am 20.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Schreiben vom 29.03.2017 brachte der Beschwerdeführer durch seine rechtsfreundliche Vertretung Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG wegen Verltzung der Entscheidungspflicht des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl ein. 3. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl brachte diese Beschwerde mit Schreiben vo... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl - Regionaldirektion Niederösterreich - Außenstelle XXXX vom 02.10.2017, Zl. XXXX, wurde der Antrag von Frau XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) auf internationalen Schutz vom 03.04.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Sch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Schriftsatz vom 15.03.2017 brachte der nunmehr rechtsfreundlich vertretende Beschwerdeführer eine Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art. 130 Abs. 1 Z. 3 B-VG ein und stellte unter einem den Antrag, das Bundesverwaltungsgericht wo... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (die XXXX ) beantragte mit Eingabe vom 08.05.2013 bei der Datenschutzkommission die Registrierung der Datenanwendung "Videoüberwachung Unternehmenszentrale der XXXX , Gebäudekomplex XXXX und XXXX ,", wobei in der Anlage die videoüberwachten Bereiche dezidiert aufgezählt worden waren. Die beschwerdeführende Partei (die römisch 40 ) beantragte mit Eingabe vom 08.05.2013 bei der Datenschutz... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 22.12.2017, Zl. XXXX , wurden die Anträge des Beschwerdeführers, gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 AsylG des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt II.). Gemäß § 57 AsylG wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichti... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX ist mit der Zweitbeschwerdeführerin 1. Der Erstbeschwerdeführer römisch 40 ist mit der Zweitbeschwerdeführerin XXXX verheiratet, der Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak. römisch 40 verheiratet, der Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn. Sämtliche Beschwerdeführer sind ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX ist mit der Zweitbeschwerdeführerin 1. Der Erstbeschwerdeführer römisch 40 ist mit der Zweitbeschwerdeführerin XXXX verheiratet, der Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak. römisch 40 verheiratet, der Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn. Sämtliche Beschwerdeführer sind ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX ist mit der Zweitbeschwerdeführerin 1. Der Erstbeschwerdeführer römisch 40 ist mit der Zweitbeschwerdeführerin XXXX verheiratet, der Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak. römisch 40 verheiratet, der Drittbeschwerdeführer ist der gemeinsame Sohn. Sämtliche Beschwerdeführer sind ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Bescheid der Kontrollkommission der Österreichischen Hochschülerinnen und Hochschülerschaft vom 05.03.2012, mit dem eine beantragte Gehaltserhöhung für die Angestellten der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität XXXX im Ausmaß von 4,8% nicht genehmigt wurde. 1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Bescheid der Kontrollkommission der Österreichischen Hochsch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer ist Inhaber eines vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (in der Folge: belangte Behörde) ausgestellten Behindertenpasses mit einem Grad der Behinderung in Höhe von 60 %. 1.2. Am 5.12.2016 beantragte der Beschwerdeführer bei der belangten Behörde - unter Vorlage mehrerer medizinischer Beweismittel - die Vornahme der Zusatzeintragung der "Unzumutbarkeit de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer ist Inhaber eines vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (in der Folge: belangte Behörde) ausgestellten Behindertenpasses mit einem Grad der Behinderung in Höhe von 60 %. 1.2. Am 5.12.2016 beantragte der Beschwerdeführer bei der belangten Behörde - unter Vorlage mehrerer medizinischer Beweismittel - die Ausstellung eines Parkausweises gemäß § 29b StVO. 1... mehr lesen...
