Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach schlepperunterstützt unberechtigter Einreise am 25.05.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung am 28.05.2015 gab der BF vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu Protokoll, er gehöre der Volksgruppe der Tadschiken und der Religionszugehörigkeit der Moslems an. Er sei in der Provinz Baghla... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice vom 07.01.2019, VSNR XXXX , AMS 960-Wien XXXX (im Folgenden AMS) wurde ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) gemäß § 38 iVm § 10 AlVG den Anspruch auf Notstandshilfe für den Zeitraum 07.12.2018 bis 17.01.2019 verloren habe. Eine Nachsicht wurde nicht erteilt. Der angeführte Zeitraum verlängere sich um die in ihm liegenden Zeiträume, während derer Krankengeld bezogen wurde. Begründend... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 24.07.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.07.2015 gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass er im Iran gelebt habe. Er habe dort keine Rechte gehabt und habe keine Schule besuchen könn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsbürger, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Wien niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach seinen Fluchtgründen führte der BF aus, sein Bruder sei von den Taliban aufgrund dessen Tätigkeit in der a... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin stellte am 27.04.2020 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses, sowie für den Fall, dass die Aktenlage die Vornahme von Zusatzeintragungen rechtfertige, die Aufnahme der entsprechenden Zusatzeintragungen in den Behindertenpass (AZ 2.6-2.14). 1.2. Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid des SMS vom 16.06.2020, Zahl: XXXX , wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 27.04.2020 gemäß §§ 42 und 4... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom XXXX 2014, Zl. XXXX , wurde ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine bis XXXX 2015 befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. Begründend wurde im Kern ausgeführt, dass es sich beim Beschwerdeführer zwar um einen gesunden,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren über die Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und ihren fünf gemeinsamen minderjährigen Kindern (der Drittbeschwerdeführerin, dem Viertbeschwerdeführer, der Fünft- und Sechstbeschwerdeführerin sowie dem Siebtbeschwerdeführer) unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten die Erstbesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren über die Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und ihren fünf gemeinsamen minderjährigen Kindern (der Drittbeschwerdeführerin, dem Viertbeschwerdeführer, der Fünft- und Sechstbeschwerdeführerin sowie dem Siebtbeschwerdeführer) unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten die Erstbesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren über die Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und ihren fünf gemeinsamen minderjährigen Kindern (der Drittbeschwerdeführerin, dem Viertbeschwerdeführer, der Fünft- und Sechstbeschwerdeführerin sowie dem Siebtbeschwerdeführer) unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten die Erstbesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren über die Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und ihren fünf gemeinsamen minderjährigen Kindern (der Drittbeschwerdeführerin, dem Viertbeschwerdeführer, der Fünft- und Sechstbeschwerdeführerin sowie dem Siebtbeschwerdeführer) unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten die Erstbesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren über die Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und ihren fünf gemeinsamen minderjährigen Kindern (der Drittbeschwerdeführerin, dem Viertbeschwerdeführer, der Fünft- und Sechstbeschwerdeführerin sowie dem Siebtbeschwerdeführer) unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten die Erstbesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren über die Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und ihren fünf gemeinsamen minderjährigen Kindern (der Drittbeschwerdeführerin, dem Viertbeschwerdeführer, der Fünft- und Sechstbeschwerdeführerin sowie dem Siebtbeschwerdeführer) unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten die Erstbesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren über die Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und ihren fünf gemeinsamen minderjährigen Kindern (der Drittbeschwerdeführerin, dem Viertbeschwerdeführer, der Fünft- und Sechstbeschwerdeführerin sowie dem Siebtbeschwerdeführer) unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten die Erstbesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum Verfahren über die Anträge auf internationalen Schutz: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, und ihren fünf gemeinsamen minderjährigen Kindern (der Drittbeschwerdeführerin, dem Viertbeschwerdeführer, der Fünft- und Sechstbeschwerdeführerin sowie dem Siebtbeschwerdeführer) unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten die Erstbesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 18.09.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er stamme aus der iranischen Stadt XXXX und sei Analphabet. Sein familiäres Netzwerk bestehe aus seiner Mutter, drei Schwestern, drei Nichten und zwei ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als „bP1“ bis „bP3“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge auf internationalen Schutz ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als „bP1“ bis „bP3“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge auf internationalen Schutz ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als „bP1“ bis „bP3“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge auf internationalen Schutz ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer, einem zum Antragzeitpunkt volljährigen armenischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX 2015, Zl. XXXX , der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine bis XXXX 2016 befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt, die zuletzt mit Bescheid vom XXXX 2018 bis zum XXXX 2020 verlängert wurde. Am XXXX 2020 stellte der Beschwerdeführer einen weiteren ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer zu 1.) bis 3.) (im Folgenden: BF1 bis BF3), ein verheiratetes Ehepaar mit ihrem minderjährigen Kind, allesamt afghanische Staatsangehörige, reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 19.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurden der BF1 und die BF2 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Nach den Gründen b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer zu 1.) bis 3.) (im Folgenden: BF1 bis BF3), ein verheiratetes Ehepaar mit ihrem minderjährigen Kind, allesamt afghanische Staatsangehörige, reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 19.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurden der BF1 und die BF2 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Nach den Gründen b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer zu 1.) bis 3.) (im Folgenden: BF1 bis BF3), ein verheiratetes Ehepaar mit ihrem minderjährigen Kind, allesamt afghanische Staatsangehörige, reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 19.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurden der BF1 und die BF2 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Nach den Gründen b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer zu 1.) bis 3.) (im Folgenden: BF1 bis BF3), ein verheiratetes Ehepaar mit ihrem minderjährigen Kind, allesamt afghanische Staatsangehörige, reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 19.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurden der BF1 und die BF2 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Nach den Gründen b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 07.08.2018, AMS 331-Tulln, sprach das Arbeitsmarktservice (im Folgenden: AMS) aus, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 38 iVm § 10 AlVG den Anspruch auf Notstandshilfe für den Zeitraum 30.07.2018 bis 09.09.2018 verloren habe. Eine Nachsicht sei nicht erteilt worden. Der angeführte Zeitraum verlängere sich um die in ihm liegenden Zeiträume, während derer Krankengeld bezogen worden sei. Begründend wurde ausgef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: Bf), XXXX (alternative Schreibweise: XXXX ) stellte am 02.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner niederschriftlichen Erstbefragung durch die Polizei am 02.07.2015 gab der Bf an, dass er in Afghanistan ein Motorradgeschäft gehabt habe und die Taliban von ihm kostenlos Motorräder geliefert bekommen wollten. Da er dem nicht nachkommen habe können, weil... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzic... mehr lesen...
