Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer XXXX ist Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin XXXX. Die minderjährigen Drittbeschwerdeführer XXXX und Viertbeschwerdeführer XXXX entstammen der ersten Ehe des Erstbeschwerdeführers, die minderjährigen Fünftbeschwerdeführer XXXX und Sechstbeschwerdeführer XXXX sind die gemeinsamen Kinder des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Es handelt sich um ein Familienverfahren. Die Beschwerdeführer verließen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer XXXX ist Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin XXXX. Die minderjährigen Drittbeschwerdeführer XXXX und Viertbeschwerdeführer XXXX entstammen der ersten Ehe des Erstbeschwerdeführers, die minderjährigen Fünftbeschwerdeführer XXXX und Sechstbeschwerdeführer XXXX sind die gemeinsamen Kinder des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Es handelt sich um ein Familienverfahren. Die Beschwerdeführer verließen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Zuge der Ersteinvernahme damit begründete, dass er in Mosul als Angestellter gearbeitet habe. Nach der Übernahme von Mosul durch die IS im Juni 2014 sei er aus Angst um sein Leben geflohen. 2. In der Einvernahme vor der belangten Behörde am 18.08.2015 führte er dann aus, dass er in Ninevah in der Konzeptabteilung der Regierung gearbeitet und ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Zuge der Ersteinvernahme damit begründete, dass er in Mosul als Angestellter gearbeitet habe. Nach der Übernahme von Mosul durch die IS im Juni 2014 sei er aus Angst um sein Leben geflohen. 2. In der Einvernahme vor der belangten Behörde am 18.08.2015 führte er dann aus, dass er in Ninevah in der Konzeptabteilung der Regierung gearbeitet und ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit am XXXX bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernsehempfangseinrichtungen sowie die Befreiung von der Entrichtung der Ökostrompauschale. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte dieser unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" keine Auswahlmöglic... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste am 8. Jänner 2009 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 6. April 2009 wurde dieser Asylantrag als unbegründet abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen. Mit Erkenntnis vom 7. Oktober 2013 wies der Asylgerichthof die gegen den Bescheid vom 6. April 2009 erhobe... mehr lesen...
Wesentliche Begründung: Aufgrund der durchgeführten Verhandlung und des persönlichen Eindruckes, den sich der Richter vom BF und vom einvernommenen Zeugen verschaffen konnte, steht für den Richter fest, dass der BF zur sozialen Gruppe der Homosexuellen gehört. Wie sich insbesondere aus den Länderberichten zum Irak ergibt, sind Homosexuelle im Irak sowohl einer nicht staatlichen wie auch einer Verfolgung durch staatliche Akteure ausgesetzt. Der BF wäre daher im Falle seiner Rückkehr ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei ihrer schriftlichen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.11.2014 gab die Erstbeschwerdeführerin unter der Rubrik "Fluchtgrund" Folgendes an: "Mein Vater, der heuer verstorben ist, war der Führer der Gruppe Ogboni. Ich sollte sein Nachfolger sein. Da ich e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei ihrer schriftlichen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.11.2014 gab die Erstbeschwerdeführerin unter der Rubrik "Fluchtgrund" Folgendes an: "Mein Vater, der heuer verstorben ist, war der Führer der Gruppe Ogboni. Ich sollte sein Nachfolger sein. Da ich e... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom 14.10.2013, Zl. XXXX, als unbegründet abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nigeria ausgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 26.08.2016, W184 1438585-1/14E, in Bezug auf den Stat... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat mxden Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF stellt am 05.11.2010 einen Asylantrag, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.12.2010 negativ entschieden und der BF aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Mali ausgewiesen wurde. Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes, XXXX, vom 29.11.2016 als unbegründet abgewiesen, jedoch wurde der Spruchpunkt III., nämlich die Ausweisung aus dem österreichischen Bundesgebiet, aufgehobe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (kurz BF) reiste spätestens am 09.01.2015 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 5ff.). Am 08.04.2016 heiratete der BF eine rumänische Staatsangehörige (AS 159). In weiterer Folge wurde ihm eine Aufenthaltskarte, gültig vom 27.04.2016 bis 27.04.2021, ausgestellt (AS 149 bis 151). Am 07.03.2017 wurde der BF wegen des Verdachtes einer Aufenthaltsehe... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Auf Antrag von XXXX und XXXX vom 11.04.2018, wurde am 09.05.2018 beim Grundstück 47/1 der KG 14339 Oberbierbaum eine Grenzverhandlung abgehalten. Betreffend den Grenzabschnitt 2 zwischen den Grundstücken .4, EZ 27 des XXXX und dem Grundstück 47/1, EZ 12 der Beschwerdeführer, beides KG 14339 Oberbierbaum wurde keine Einigung erreicht. Mit Bescheid des Vermessungsamtes St. Pölten vom 31.07.2018, GZ 1178/2018/19 wurde gegenüber den beiden Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Auf Antrag von XXXX und XXXX vom 11.04.2018, wurde am 09.05.2018 beim Grundstück 47/1 der KG 14339 Oberbierbaum eine Grenzverhandlung abgehalten. Betreffend den Grenzabschnitt 2 zwischen den Grundstücken .4, EZ 27 des XXXX und dem Grundstück 47/1, EZ 12 der Beschwerdeführer, beides KG 14339 Oberbierbaum wurde keine Einigung erreicht. Mit Bescheid des Vermessungsamtes St. Pölten vom 31.07.2018, GZ 1178/2018/19 wurde gegenüber den beiden Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Eigentümer des Grundstückes (Gst) 1689/1 der KG XXXX , A XXXX A XXXX (im Weiteren: mitbeteiligte Partei), beantragte am 02.08.2017 beim Vermessungsamt Wien gem. § 17 Z 1 VermG die Umwandlung des Gst 1698/1 der KG XXXX vom Grundsteuer- in den Grenzkataster. Das im gemeinsamen grundbücherlichen Eigentum stehende Gst 1554 der KG XXXX der beiden Beschwerdeführer (BF), grenzt nach der planlichen Darstellung in der digitalen Katastralmappe (DK... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Eigentümer des Grundstückes (Gst) 1689/1 der KG XXXX , A XXXX A XXXX (im Weiteren: mitbeteiligte Partei), beantragte am 02.08.2017 beim Vermessungsamt Wien gem. § 17 Z 1 VermG die Umwandlung des Gst 1698/1 der KG XXXX vom Grundsteuer- in den Grenzkataster. Das im gemeinsamen grundbücherlichen Eigentum stehende Gst 1554 der KG XXXX der beiden Beschwerdeführer (BF), grenzt nach der planlichen Darstellung in der digitalen Katastralmappe (DK... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantrag... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hin... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 18. Februar 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und erfolgte am gleichen Tag seine Erstbefragung zu diesem Antrag. Der Beschwerdeführer gab als Fluchtgrund an, in Basra gelebt zu haben, aufgrund seiner Sporttätigkeit als Thai-Boxer einen großen Freundeskreis gehabt zu haben. Eines Tages sei er von zwei Personen, die mit einem Auto neben ihm gestanden hätten, angesprochen worden. Diese Personen hätten ... mehr lesen...
