Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Tochter der Beschwerdeführerin (im Folgenden: die Schülerin) absolvierte im Schuljahr 2020/21 die 5br-Klasse (die 9. Schulstufe) des XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule). 2. Am 17.09.2021 entschied die Klassenkonferenz der 5br-Klasse der gegenständlichen Schule, dass die Schülerin auf Grund des Umstandes, dass diese im Jahreszeugnis in den vier Pflichtgegenständen Deutsch, Englisch, Latein und Mathematik nicht beurt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularantrag vom 29.06.2021 zeigte die Zweitbeschwerdeführerin die Teilnahme von XXXX , geb. 16.10.2008 (Erstbeschwerdeführerin) am häuslichen Unterricht auf der 7. Schulstufe im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit Schreiben vom 06.08.2021 teilte die belangte Behörde der Zweitbeschwerdeführerin mit, dass eine Bearbeitung der Anzeige nicht möglich sei, da der erfolgreiche Abschluss der zuletzt besuchten Schulstufe zwingende Voraussetzung für... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularantrag vom 25.06.2021 zeigte die Erstbeschwerdeführerin die Teilnahme des mj. Zweitbeschwerdeführers am häuslichen Unterricht auf der 6. Schulstufe nach der Schulart Mittelschule im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde die Teilnahme des Zweitbeschwerdeführers am angezeigten häuslichen Unterricht. Begründend wird ausgeführt, dass der Zweitbeschwerdeführer im Schuljahr 2020/2021 die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit ausgefülltem Formblatt vom 13.07.2021 meldete die Erstbeschwerdeführerin die Teilnahme des Zweitbeschwerdeführers am Unterricht in einer (näher benannten) Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2021/2022 (5. Schulstufe). Beigelegt wurde ein Jahreszeugnis der (zuvor besuchten) Schule aus dem Schuljahr 2020/21 (5. Schulstufe), wonach der Zweitbeschwerdeführer nicht zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe berechtigt sei. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin absolvierte im Schuljahr 2020/21 die 8. Schulstufe am XXXX , einer Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht. Im Jahreszeugnis wurde sie in den Pflichtgegenständen „Latein“ und „Mathematik“ jeweils mit „Nicht genügend“ beurteilt, zu einer Wiederholungsprüfung in den beiden genannten Pflichtgegenständen trat die Erstbeschwerdeführerin nicht an. Das Jahreszeugnis enthält den Hinweis, dass die Erstbeschwerdeführerin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit ausgefülltem Formblatt vom 13.07.2021 meldete die Erstbeschwerdeführerin die Teilnahme des Zweitbeschwerdeführers am Unterricht in einer (näher benannten) Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2021/2022 (5. Schulstufe). Beigelegt wurde ein Jahreszeugnis der (zuvor besuchten) Schule aus dem Schuljahr 2020/21 (5. Schulstufe), wonach der Zweitbeschwerdeführer nicht zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe berechtigt sei. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularantrag vom 02.07.2021 zeigte die Erstbeschwerdeführerin die Teilnahme des mj. Zweitbeschwerdeführers am häuslichen Unterricht auf der 8. Schulstufe nach der Schulart Allgemein bildende höhere Schule im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde die Teilnahme des Zweitbeschwerdeführers am angezeigten häuslichen Unterricht. Unter einem ordnete die belangte Behörde an, dass die Erziehungsb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die mj. Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2020/21 die Klasse 6B (10. Schulstufe) der Schulart Realgymnasium mit ergänzendem Unterricht in Biologie und Umweltkunde, Physik sowie Chemie (mit schulautonomer Schwerpunktsetzung Informations- und Kommunikationstechnologie), 5. – 8. Klasse, und trat am 06.09.2021 bzw. am 07.09.2021 in den Pflichtgegenständen Latein und Deutsch jeweils zur Wiederholungsprüfung an, welche in beiden Pflichtgege... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Teilnahme des mj. XXXX am häuslichem Unterricht wurde bereits für das Schuljahr 2020/21 rechtskräftig von der belangten Behörde untersagt. Dennoch hielt der (allein) obsorgeberechtigte Beschwerdeführer seinen Sohn in weiterer Folge vom Schulbesuch fern (Erstattung einer Schulversäumnisanzeige am 13.04.2021), auch eine Teilnahme am ortsungebundenen Unterricht fand nicht statt. Gespräche mit der Schulleitung wurden unter Hinweis auf die (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der eigenberechtigte Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2020/2021 die Klasse XXXX (11. Schulstufe) der Bundesfachschule für XXXX . Am 28. Juni 2021 entschied die Klassenkonferenz, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei, weil er in den Pflichtgegenständen „Turbinentriebwerke“ und „Hubschrauber – Aerodynamik, Strukturen und Systeme“ jeweils mit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formularantrag vom 29.06.2021 zeigte die Zweitbeschwerdeführerin die Teilnahme von XXXX , geb. XXXX (Erstbeschwerdeführerin) am häuslichen Unterricht auf der 7. Schulstufe im Schuljahr 2021/2022 an. 2. Mit Schreiben vom 06.08.2021 teilte die belangte Behörde der Zweitbeschwerdeführerin mit, dass eine Bearbeitung der Anzeige nicht möglich sei, da der erfolgreiche Abschluss der zuletzt besuchten Schulstufe zwingende Voraussetzung für die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge kurz: BF) besuchte im Schuljahr 2020/21 die 1A Klasse (5. Schulstufe) des Bundesrealgymnasiums XXXX Wien, XXXX . Am 28.06.2021 entschied die Klassenkonferenz, dass der BF zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei, da sein Jahreszeugnis in den Pflichtgegenständen Deutsch und Mathematik jeweils keine Beurteilung enthielt. Gegen diese Entscheidung erhob der BF fristgerecht Widerspruch und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Schülerin XXXX (im Folgenden: Erstbeschwerdeführerin) ist die minderjährige Tochter von XXXX (im Folgenden: Zweitbeschwerdeführer). Sie besuchte im Schuljahr 2020/21 die 6B-Klasse des XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule). 2. In der Schulnachricht vom 05.02.2021 wurde die Erstbeschwerdeführerin in den Pflichtgegenständen „Biologie und Umweltkunde“, „Bildnerische Erziehung“ und „Bewegung und Sport“ sowie im Wahlpfli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2020/21 die 1. Klasse (9. Schulstufe) der HTBLA XXXX (im Folgenden: Schule). Die Klassenkonferenz erteilte mit ihrer Entscheidung vom 06.07.2021 die Berechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht und führte begründend aus, dass die Voraussetzungen nach § 25 Abs. 1 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG) nicht gegeben seien, da der Schüler in den Pflichtgegenständen Deutsch, Engli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2020/21 die 4. Klasse eines BG/BORG in Tirol (im Folgenden: Schule). Die Klassenkonferenz erteilte mit ihrer Entscheidung vom 05.07.2021 die Berechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht und führte begründend aus, dass die Voraussetzungen nach § 25 Abs. 1 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG) nicht gegeben seien, da der Schüler in den Pflichtgegenständen Deutsch, Englisch, Fran... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer absolvierte im Schuljahr 2020/21 die 8. Schulstufe in der 4A-Klasse des Bundesgymnasiums in XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule). Im Jahreszeugnis wurde er in fünf Pflichtgegenständen mit „Nicht genügend“ beurteilt. Das Jahreszeugnis enthält den Hinweis, dass der Erstbeschwerdeführer zum Aufsteigen in die fünfte Klasse (9. Schulstufe) nicht berechtigt und zur Wiederholung der vierten Klasse (8. Schulst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der mj. Sohn der Beschwerdeführerin (im Folgenden: Schüler) besuchte im Schuljahr 2020/21 die 5BR-Klasse (neunte Schulstufe) des BRG XXXX (im Folgenden: Schule). 2. Am 28.06.2021 entschied die Klassenkonferenz, dass der Schüler, der in den Pflichtgegenständen „Mathematik“ und „Englisch“ jeweils die Note „Nicht genügend“ erhalten hat, zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei. 3. Gegen diese Entscheidung erhob die Er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2020/2021 die Klasse 7b des BG/BRG XXXX . Am 31.05.2021 wurde ihr im Wege ihrer Erziehungsberechtigten vom Klassenvorstand schriftlich mitgeteilt, dass sich im Pflichtgegenstand „Latein“ keine sichere Beurteilung der Schulstufe treffen lasse und daher der 14.06.2021 als Termin einer Feststellungsprüfung bekanntgegeben werde. Nach der Übermittlung einer ärztlichen Bescheinigung vom 08.06.2020, dass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 02.07.2021 zeigte die Beschwerdeführerin die Teilnahme ihres schulpflichtigen Sohnes am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 (7. Schulstufe) an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Niederösterreich (belangte Behörde) gemäß § 11 Abs 3 und 4 Schulpflichtgesetz (SchPflG) die Teilnahme des Sohnes der Beschwerdeführerin am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 auf der 7. Schulstufe un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin absolvierte im Schuljahr 2020/21 die 7. Schulstufe in der 3c-Klasse des XXXX in XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule). Im Jahreszeugnis wurde sie in acht von insgesamt zwölf Pflichtgegenständen nicht beurteilt. 2. Am 05.07.2021 entschied die Klassenkonferenz der 3c-Klasse der gegenständlichen Schule, dass die Erstbeschwerdeführerin zum Aufsteigen in die nächst Schulstufe nicht berechtigt sei, weil di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Vorverfahren (ausgehend von der Entscheidung der Klassenkonferenz vom 26.04.2021) 1. Der eigenberechtigte Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2020/21 die Klasse 8b des BRG XXXX , XXXX . Sein Jahreszeugnis vom 30.04.2021 wies im Pflichtgegenstand Spanisch die Note „Nicht genügend" auf. Die Klassenkonferenz traf am 26.04.2021 die Entscheidung, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 SchUG die letzte Stufe der besuchten Schulart nicht erfolgreich ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2020/21 die Klasse 8b des BRG XXXX . Sein Jahreszeugnis vom 30.04.2021 wies im Pflichtgegenstand Spanisch die Note „Nicht genügend" auf. Die Klassenkonferenz, traf am 26.04.2021 die Entscheidung, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 SchUG die letzte Stufe der besuchten Schulart nicht erfolgreich abgeschlossen habe. 2. Mit Schreiben vom 30.04.2021, erhob der Beschwerdeführer Widerspruch gegen diese E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge kurz: BF) besuchte im Schuljahr 2019/20 die XXXX Salzburg, XXXX . 2. Am 06.07.2020 entschied die Klassenkonferenz, dass der BF zum Aufsteigen in die nächtshöhere Schulstufe nicht berechtigt ist, da er in den Pflichtgegenständen „Deutsch“, „Englisch“, „Geografie, Geschichte und Politische Bildung“, „angewandte Mathematik“, „Naturwissenschaften“, „Automatisierungstechnik“ und „Angewandte Informatik un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2019/2020 die Klasse 5a des Bundesrealgymnasiums und Bundesoberstufen Realgymnasiums XXXX . 2. Mit der Entscheidung vom 05.07.2020 beschloss die Klassenkonferenz der Klasse 5a des Bundesrealgymnasiums und Bundesoberstufen Realgymnasiums XXXX , dass die Beschwerdeführerin gemäß § 25 SchUG, zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei. In der
Begründung: wird ausgeführt, dass di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der eigenberechtigte Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2019/2020 die letzte Schulstufe (12. Schulstufe, Klasse 8b) des Wirtschaftskundlichen Realgymnasiums (mit Schulversuch gem. § 7 SchOG) am Bundesrealgymnasium und Bundesoberstufenrealgymnasium XXXX Wien, XXXX . 2. Mit schriftlicher Entscheidung vom 08.06.2020 sprach die Klassenkonferenz der 8b aus, dass der Beschwerdeführer gemäß § 25 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) die letzte Schulst... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) besuchte im Schuljahr 2019/20 die 6b-Klasse (die 6. Schulstufe) des XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule), wo er nach dem Lehrplan der Allgemeinen Sonderschule unterrichtet wurde. 2. Am 29.06.2020 entschied die Klassenkonferenz der 6b-Klasse der gegenständlichen Schule, dass der BF1 auf Grund der Beurteilung mit der Note „Nicht genügend“ in den sieben Pflichtgegenständen Mathe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Sohn der Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2019/2020 die Klasse XXXX (8. Schulstufe) des Bundesrealgymnasiums (BRG) XXXX . 2. Am 6. Juli 2020 entschied die Klassenkonferenz der XXXX , dass der Sohn der Beschwerdeführerin gemäß § 25 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe nicht berechtigt sei, weil er in den Pflichtgegenständen „Englisch“ und „Physik“ jeweils mit „Nicht genügend“ beurteilt worden sei.... mehr lesen...
