Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Entscheidung der Klassenkonferenz vom 09.09.2024 wurde ausgesprochen, dass der Schüler XXXX gemäß § 25 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe nicht berechtigt sei, da der Schüler auf Grund der Wiederholungsprüfung die Note „Nicht genügend“ im Pflichtgegenstand „Energiesysteme“ erhalten habe. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz vom 09.09.2024 wurde ausgesprochen, dass der S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1.1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2023/24 die Klasse 2BHLW (zehnte Schulstufe) der Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe XXXX [im Folgenden Schule]. 1.1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2023/24 die Klasse 2BHLW (zehnte Schulstufe) der Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe römisch 40 [im Folgenden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 21.06.2024 entschied die Externistenprüfungskommission einer Mittelschule, dass die minderjährige XXXX (im Folgenden als Beschwerdeführerin sowie als Schülerin bezeichnet) die Externistenprüfung über die 6. Schulstufe mit der Note „Nicht genügend“ im Pflichtgegenstand „Deutsch“ nicht bestanden hat. 1. Am 21.06.2024 entschied die Externistenprüfungskommission einer Mittelschule, dass die minderjährige röm... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 13.09.2024 Norm: B-VG Art133 Abs4 Leistungsbeurteilungsverordnung §11 Abs1 Leistungsbeurteilungsverordnung §14 Abs5 Leistungsbeurteilungsverordnung §14 Abs6 SchUG §20 Abs1 SchUG §25 Abs1 SchUG §25 Abs2 SchUG §71 Abs2 litc SchUG §71 Abs2a SchUG §71 Abs4 SchUG §73 Abs5 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 26.06.2024 entschied die Klassenkonferenz der 3BHEL-Klasse der HTBLVA XXXX , XXXX , dass der Schüler XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe aufgrund der Note ,,Nicht genügend" in den Pflichtgegenständen ,,Messtechnik und Regelungssysteme", ,,Digitale Systeme und Computersysteme" sowie ,,Fachspezifische Softwaretechnik" nicht be... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 06.09.2024 Norm: B-VG Art133 Abs4 Leistungsbeurteilungsverordnung §14 Abs5 Leistungsbeurteilungsverordnung §14 Abs6 Leistungsbeurteilungsverordnung §5 Abs2 SchUG §20 Abs1 SchUG §25 Abs1 SchUG §25 Abs2 SchUG §71 Abs2 litc SchUG §71 Abs4 SchUG §71 Abs6 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die mj. Zweitbeschwerdeführerin trat an der Mittelschule XXXX zur Externistenprüfung am XXXX im Prüfungsfach Mathematik, 5. Schulstufe, an und wurde mit schriftlicher Entscheidung vom XXXX mit ‚Nicht genügend‘ beurteilt. Die Externistenprüfungskommission sprach in ihrer Entscheidung vom XXXX aus, dass die Zweitbeschwerdeführerin die Externistenprüfung nicht bestanden habe. Die betreffende Entscheidung wur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2023/24 die 2E-Klasse (6. Schulstufe) des XXXX . 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2023/24 die 2E-Klasse (6. Schulstufe) des römisch 40 . 2. Mit Entscheidung vom 19.06.2024 beschloss die Klassenkonferenz der 2E-Klasse, dass der mj. Beschwerdeführer zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei. Begründend wurde ausgeführt, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Zweitbeschwerdeführerin erfüllte ihre allgemeine Schulpflicht im Schuljahr 2021/22 durch die Teilnahme an häuslichem Unterricht. Zur am Ende des Unterrichtsjahres vorgesehenen Externistenprüfung trat die Zweitbeschwerdeführerin binnen der dafür vorgesehenen Frist nicht an. 2. Mit zwei Bescheiden der Bildungsdirektion für Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) vom 23.08.2022 wurde zum einen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit den beiden oben im
Spruch: angeführten Bescheiden der Bildungsdirektion für Kärnten (im Folgenden: belangte Behörde), jeweils zugestellt am 16.05.2024, wurde jeweils – gleichlautend – der Widerspruch abgewiesen (Spruchpunkt 1.), die Beurteilung im Pflichtgegenstand Englisch mit „Nicht genügend“ nicht abgeändert (Spruchpunkt 2.) und angeordnet, dass die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die letzte Schulstuf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit den beiden oben im
Spruch: angeführten Bescheiden der Bildungsdirektion für Kärnten (im Folgenden: belangte Behörde), jeweils zugestellt am 16.05.2024, wurde jeweils – gleichlautend – der Widerspruch abgewiesen (Spruchpunkt 1.), die Beurteilung im Pflichtgegenstand Englisch mit „Nicht genügend“ nicht abgeändert (Spruchpunkt 2.) und angeordnet, dass die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die letzte Schulstuf... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die erziehungsberechtigten Eltern des minderjährigen XXXX zeigten mit Schreiben vom 06.07.2023 die Teilnahme am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht ihres Sohnes im Schuljahr 2023/2024 der Bildungsdirektion für Oberösterreich an. Die erziehungsberechtigten Eltern des minderjährigen römisch 40 zeigten mit Schreiben vom 06.07.2023 die Teilnahme am Unterricht an ei... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Entscheidung der Klassenkonferenz vom 03.10.2023 wurde ausgesprochen, dass der Schüler XXXX gemäß § 25 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe nicht berechtigt sei, da der Schüler auf Grund der Wiederholungsprüfung die Note „Nicht genügend“ im Pflichtgegenstand „Zweite lebende Fremdsprache – Spanisch“ erhalten habe. Mit Entscheidung der Klassenkonfere... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz der 3b der Mittelschule XXXX vom 29.06.2023 wurde festgestellt, dass der Schüler XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) gemäß § 25 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe nicht berechtigt sei. römisch eins.1. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz der 3b der Mittelschule römisch 40 vom 29.06.2023 wurde festgest... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) absolvierte im Schuljahr 2022/23 die 1b-Klasse (die 5. Schulstufe) der Mittelschule in XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule). Am Ende des Schuljahres entschied die Klassenkonferenz der 1b-Klasse der gegenständlichen Schule, dass der BF1 zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt und zur... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz vom 29.06.2023 wurde ausgesprochen, dass der minderjährige Schüler XXXX (im Folgenden als Schüler bezeichnet) zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei, da er die Note „Nicht genügend“ im Pflichtgegenstand Medizin- und Gesundheitsinformatik erhalten habe und die in § 25 Abs. 2 lit. b SchUG festgelegten Voraussetzungen zum... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 5. Juli 2022 (Datum des Einlangens der Anzeige bei der belangten Behörde) zeigte die Erstbeschwerdeführerin die Teilnahme der Drittbeschwerdeführerin an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2022/2023 an. 1. Am 5. Juli 2022 (Datum des Einlangens der Anzeige bei der belangten Behörde) zeigte die Erstbeschwerdeführerin die Teilnahme der Drittbeschwerdeführerin an häuslichem Unterricht im S... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der eigenberechtigte Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2022/2023 die Klasse XXXX (11. Schulstufe) des Gymnasiums und Realgymnasiums XXXX . 1. Der eigenberechtigte Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2022 aus 2023, die Klasse römisch 40 (11. Schulstufe) des Gymnasiums und Realgymnasiums römisch 40 . Am 21. Juni 2023 entschied die Klassenkonferenz, dass der Beschwerdeführer ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) besuchte im Schuljahr 2022/2023 die Klasse XXXX (5. Schulstufe) des BG/BRG XXXX (in Folge: Schule). 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) besuchte im Schuljahr 2022 aus 2023, die Klasse römisch 40 (5. Schulstufe) des BG/BRG römisch 40 (in Folge: Schule). 2. Mit der Entscheidung vom XXXX 2023 beschloss die Klassenkonferenz der Klasse XXXX... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (BF) besuchte im Schuljahr 2022/2023 die Klasse 3C des BG/BRG XXXX , XXXX (Schule). 1. Die Beschwerdeführerin (BF) besuchte im Schuljahr 2022 aus 2023, die Klasse 3C des BG/BRG römisch 40 , römisch 40 (Schule). Am XXXX .2023 entschied die Klassenkonferenz der besuchten Klasse, dass die BF gem. § 25 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) zum Aufsteigen in ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der minderjährige Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2021/2022 die Klasse 5 XXXX (9. Schulstufe) des XXXX Oberstufenrealgymnasiums (ORG) der XXXX ( XXXX ORG XXXX ). 1. Der minderjährige Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2021 aus 2022, die Klasse 5 römisch 40 (9. Schulstufe) des römisch 40 Oberstufenrealgymnasiums (ORG) der römisch 40 ( römisch 40 ORG römisch 40 ). ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Entscheidung der Klassenkonferenz vom 12.09.2023 wurde ausgesprochen, dass der Schüler XXXX gemäß § 25 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) zum Aufsteigen in die nächste Schulstufe nicht berechtigt sei, da der Schüler auf Grund der Wiederholungsprüfung die Note „Nicht genügend“ im Pflichtgegenstand „Informationstechnik und Automatisierung“ erhalten habe. Mit Entscheidung der Klassenkonfer... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1.1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2022/2023 die Klasse 4C (achte Schulstufe) des XXXX . 1.1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2022 aus 2023, die Klasse 4C (achte Schulstufe) des römisch 40 . 1.2. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz der Klasse 4C vom 30.06.2023 wurde festgestellt, dass die Beschwerdefüh... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die (volljährige) Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2022/2023 die Klasse XXXX (10. Schulstufe) der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik und Fachschule für Pädagogische Assistenzberufe, XXXX Wien (in weiterer Folge „Schule“). 1. Die (volljährige) Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2022 aus 2023, die Klasse römisch 40 (10. Schulstufe) der Bildungsanstalt für Element... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz vom 30.06.2023 wurde ausgesprochen, dass der eigenberechtigte Schüler XXXX (im Folgenden als Schüler bezeichnet) zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt sei, da er die Note „Nicht genügend“ im Pflichtgegenstand Englisch erhalten habe und die in § 25 Abs. 2 lit. b SchUG festgelegten Voraussetz... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Zweitbeschwerdeführer XXXX (in Folge: BF2) absolvierte im Schuljahr 2022/23 die 2. Schulstufe der VS XXXX . 1. Der Zweitbeschwerdeführer römisch 40 (in Folge: BF2) absolvierte im Schuljahr 2022/23 die 2. Schulstufe der VS römisch 40 . 2. Am 20.06.2021 entschied die Klassenkonferenz der 2. Klasse der gegenständlichen Schule, dass der BF2 auf Grund des Umstandes, dass dieser im... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die erziehungsberechtigte Mutter des minderjährigen Beschwerdeführers zeigte der Bildungsdirektion für Wien (in weiterer Folge: belangte Behörde) mit Schreiben vom 22.06.2023 die Teilnahme ihres Sohnes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2023/2024 (sechste Schulstufe) an. 1. Die erziehungsberechtigte Mutter des minderjährigen Beschwerdeführers z... mehr lesen...
