Entscheidungen zu § 1 Abs. 1 SchUG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 2001/8/23 6Ob159/01b

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Entscheidung | OGH | 23.08.2001

RS OGH 2001/8/23 6Ob159/01b

Norm: PrivatschulG §13 Abs2SchUG §1 Abs1SchUG §44 Abs1SchUG §49 Abs1
Rechtssatz: Auch in einer Privatschule (mit Öffentlichkeitsrecht) kann eine Hausordnung erlassen werden, in der unter anderem der Umgang von Schülern mit Suchtgift außerhalb der Schule verboten und als Grund für einen Schulausschluss normiert wird. Entscheidungstexte 6 Ob 159/01b Entscheidungstext OGH 23.08.2001 6... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 23.08.2001

TE OGH 1984/1/25 1Ob45/83

Am 16. 12. 1980 kam es in der vierten Klasse der Volksschule M, deren Erhalter nicht die beklagte Republik Österreich ist, während des Sachunterrichtes ("Schmelzen von leicht schmelzbaren Stoffen") zu einer Explosion, die dadurch entstand, daß die Volksschullehrerin Bertraud S Blei und Schwarzpulver verwechselt hatte. Bei dem Unfall wurden mehrere Schüler verletzt. Bertraud S wurde wegen dieses Unfalles zu 18 e Vr 893/81 des Kreisgerichtes St. Pölten gemäß § 88 Abs. 1, 3 und 4, § 89 S... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 25.01.1984

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