Norm: KFG 1955 §85 Abs2 B6StVO §58 Abs1
Rechtssatz: 1.) Von einem aufmerksamen Kraftfahrzeuglenker muss verlangt werden, dass er innerhalb einer zumutbaren Reaktionszeit normale Abwehrhandlungen, wie etwa eine Vollbremsung oder ein kontrolliertes Auslenken seines Fahrzeuges, setzt. 2.) Reflexhandlungen dürfen im allgemeinen nicht so weit gehen, dass der Lenker dadurch jegliche Kontrolle über sein Fahrzeug verliert. Entscheid... mehr lesen...
Norm: ABGB §1304 BIKFG 1967 §85 Abs2 B6StGB §6 A4StVO §58 Abs1
Rechtssatz: Die von einem Kraftfahrer zu fordernde Aufmerksamkeit bedingt auch eine zureichende Kontrolle seiner Reflexbereitschaft; eine Schreckreaktion ist nicht unverschuldet, wenn sie auf einleitende Fahrlässigkeit zurückgeht. Entscheidungstexte 11 Os 38/67 Entscheidungstext OGH 10.05.1967 11 Os 38/67 Veröff: ... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §85 Abs2 E3StVO §4 Abs1
Rechtssatz: Der Umstand, daß die Mutter eines verunglückten Kindes zur Unfallstelle kommt, und das Kind wegträgt, enthebt einen unfallsbeteiligten Kraftfahrer nicht seiner Verpflichtung, sofort anzuhalten, Beistand anzubieten, bei der nächsten Polizeistelle Meldung zu erstatten, die zur Vermeidung von Schäden für Personen oder Sachen notwendigen Maßnahmen zu treffen und an der Feststellung des Sachverhalte... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §85 Abs2 B3
Rechtssatz: Bei einem Blutalkoholwert von 2,31 Promille liegt bereits eine "landläufige Trunkenheit" vor, die so weitgehende Symptome zeigt, daß sie auch dem Betrunkenen nicht verborgen bleiben kann. Entscheidungstexte 11 Os 19/62 Entscheidungstext OGH 11.01.1962 11 Os 19/62 Veröff: ZVR 1962/279 S 304 E... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §85 Abs2 B3
Rechtssatz: Der Alkoholausscheidungsfaktor pro Stunde beträgt 0,12 Promille. VwGH vom 06.06.1957, Zl 3464/54; Veröff: ZVR 1958/172 S 194 Entscheidungstexte 11 Os 19/62 Entscheidungstext OGH 11.01.1962 11 Os 19/62 Veröff: ZVR 1962/279 S 304 GlRS VwGH vom 04.07.1962, Zl 557/62; Beisatz: Der durchschnittliche Verbrennungswert des Alkohols im Blut im ... mehr lesen...
Norm: G über die bedingte Verurteilung 1949 §1 CKFG 1955 §85 Abs2 B5StVO §58
Rechtssatz: Lenken eines Kraftfahrzeuges im durch Hitze und Müdigkeit beeinträchtigten Zustand. Auch bereits getilgte Verurteilungen können der Gewährung bedingten Strafnachlasses hinderlich sein. Entscheidungstexte 9 Os 277/61 Entscheidungstext OGH 07.11.1961 9 Os 277/61 Veröff: RZ 1962,34 = ZVR 1962/... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §85 Abs1 AKFG 1955 §85 Abs2 A
Rechtssatz: Abgenützter Bereifung ist durch entsprechende besonders vorsichtige Fahrweise Rechnung zu tragen. Entscheidungstexte 9 Os 463/60 Entscheidungstext OGH 18.04.1961 9 Os 463/60 Veröff: ZVR 1961/215 S 186 11 Os 218/62 Entscheidungstext OGH 06.11.1962 11 Os 218/62 Veröf... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §85 Abs2 B6
Rechtssatz: Wer durch einen Fremdkörper im Auge in der Sicht behindert ist, befindet sich nicht mehr in geeigneter körperlicher Verfassung im Sinne des § 85 Abs 2 KFG. Entscheidungstexte 9 Os 416/59 Entscheidungstext OGH 22.03.1960 9 Os 416/59 Veröff: ZVR 1960/257 S 179 = SSt XXX/24 European Case Law Iden... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §85 Abs2 B1
Rechtssatz: Mitführen eines erheblich Alkoholisierten auf dem Soziussitz eines einspurigen Motorrades läßt einen in der Folge tatsächlich eingetretenen Unfall als vorhersehbar erscheinen. Entscheidungstexte 9 Os 161/58 Entscheidungstext OGH 30.10.1958 9 Os 161/58 Veröff: ZVR 1959/76 S 77 = SSt XXIX/65 Eur... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §85 Abs2 B3
Rechtssatz: Zur Anwendbarkeit der Bestimmungen des § 337 lit b StG genügt das Vorliegen einer Beeinträchtigung des Fahrers durch vorangegangenen Alkoholgenuß im Sinne der Bestimmungen des § 99 Abs 5 der KFV. Entscheidungstexte 5 Os 55/54 Entscheidungstext OGH 14.05.1954 5 Os 55/54 Veröff: RZ 1954,12 5 Os ... mehr lesen...
