Norm: KFG 1955 §20KFG 1955 §22KFG 1955 §81StVO §15 Abs3StVO §22 Abs1
Rechtssatz: Das bloße Umschalten von Abblendlicht und Fernlicht stellt kein Blinkzeichen dar; es dient nur der Ausleuchtung eines größeren Fahrbahnabschnittes, nicht aber der Warnung anderer Verkehrsteilnehmer. Entscheidungstexte 11 Os 49/67 Entscheidungstext OGH 06.06.1967 11 Os 49/67 Veröff: ZVR 1968/181 S... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §81StVO §20 Abs1 IC
Rechtssatz: Ein Kraftfahrzeuglenker hat einen unaufmerksamen Fußgänger, der der Fahrbahn zustrebt, durch Hupensignal auf sein Herannahen aufmerksam zu machen und vorsichtshalber in Bremsbereitschaft zu gehen. Entscheidungstexte 9 Os 204/61 Entscheidungstext OGH 12.10.1961 9 Os 204/61 Veröff: ZVR 1962/110 S 99 ... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §81
Rechtssatz: Aus kurzer Entfernung (etwa zwanzig Meter) gegebene Hupensignale können auf betont unaufmerksam und insbesondere weniger verkehrsgewohnte Fußgänger aus der Landbevölkerung verwirrend wirken und zu einem ganz unberechenbaren Verhalten führen. Entscheidungstexte 9 Os 114/59 Entscheidungstext OGH 05.06.1959 9 Os 114/59 Veröff: ZVR 1960/41 S 36 ... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §81KFG 1955 §82StPolO §7 Abs1StPolO §16
Rechtssatz: Bei Überholabsicht ist die Fahrtrichtungänderung anzuzeigen, wenn die Bewegung nach links erst knapp hinter dem vorne befindlichen Fahrzeug und daher in ziemlich steilem Winkel erfolgt. Die Pflicht zur Abgabe von Warnzeichen beim Überholen kann sich aus § 7 Abs 1 StPolO ergeben. Entscheidungstexte 2 Ob 402/58 Entscheidu... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §81
Rechtssatz: Das KFG 1955 hat gegenüber des KfV 1947 die Pflicht zum Geben von Warnzeichen abgeschwächt. Entscheidungstexte 2 Ob 380/58 Entscheidungstext OGH 01.10.1958 2 Ob 380/58 Veröff: ZVR 1959/24 S 35 9 Os 30/61 Entscheidungstext OGH 14.03.1961 9 Os 30/61 Veröff: ZVR 1961/214 S 186 ... mehr lesen...
Norm: KFG 1955 §22KFG 1955 §81KfV 1955 §15KfV 1955 §58StPolO §7
Rechtssatz: Die Verpflichtung zur Abgabe von Warnungssignalen, wenn es die Sicherheit des Vorfahrens im Einzelfall erfordert, ergibt sich zweifelsfrei aus den Bestimmungen des § 22 KFG 1955 und § 16 KfV 1955 in Verbindung mit § 81 KFG 1955 und § 68 KfV 1955. Bremsbereitschaft und Verpflichtung zur Abgabe von Warnungssignalen bei der Zufahrt zu einer Kreuzung bei schlechter Sicht. ... mehr lesen...
