Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §75a;
Rechtssatz: Die Auffassung, ein Verbot nach § 75 a lit a komme "nur in krassen Fällen" in Frage, findet im Gesetz keine Deckung. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1987:1987110164.X03 Im RIS seit 07.06.2006 Zuletzt aktualisiert am 12.06.2012 mehr lesen...
Index: 90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §75a;
Rechtssatz: Wenn die Kraftfahrbehörde zu der Auffassung gelangt, eine Person werde wegen ihrer Sinnesart die Verkehrssicherheit durch Trunkenheit gefährden, und wenn sie deshalb auch ein Verbot des Lenkens von Motorfahrrädern für erforderlich erachtet, so kommt eben nur ein solches Verbot und nicht auch eine Maßnahme iSd lit b und c des § 75 a KFG 1967 in Frage. Le... mehr lesen...
Index: StVO40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967StVO 1960VStG §5 Abs2
Rechtssatz: Ein Ausländer hat sich vor Teilnahme am Straßenverkehr in Österreich über die dabei zu beachtenden Rechtsvorschriften zu unterrichten. Die Unkenntnis darüber kann nicht entschuldigen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1986:1986020064.X03... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Brigittenau, erkannte den Beschwerdeführer mit Straferkenntnis vom 14. Dezember 1971 schuldig, er habe am 29. September 1971 um 23,15 Uhr in Wien 20, W-Gasse, den Personenkraftwagen W nnn gelenkt und trotz Aufforderung die Vornahme des Alkotests verweigert, obwohl mit Recht habe vermutet werden können, daß er alkoholisiert gewesen sei. Dadurch habe er eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 ... mehr lesen...
Index: StVO001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §45 Abs2 AVG §46 KFG 1967StVO 1960 VStG §44 Abs1 Z4VwRallg AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 AVG § 46 heute ... mehr lesen...
