Entscheidungsgründe: Eine Arbeitskollegin der Klägerin führte am 4. 12. 2007 in der Lagerhalle der gemeinsamen Arbeitgeberin Arbeiten mit einem Elektrohubstapler durch. Als sie unter zwei Hochregalen durch fuhr, touchierte der Hubmast des Elektrohubstaplers den unteren Regalboden. Dadurch fiel ein 29,5 kg schwerer Karton aus einer Höhe von 4,5 m auf die Klägerin, die eine Trümmerfraktur des zwölften Brustwirbels mit Lähmungen beider Beine und schwere Verletzungen im Lungenbereich er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 6. Mai 1978 gegen 18,50 Uhr kippte in der Nähe des Anwesens des Johann E in Ellbägen 107 (Bezirk Innsbruck) eine vom Drittbeklagten gelenkte etwa 14 Tonnen schwere Planierraupe auf einem Hanggelände um und stürzte auf die Brenner-Eisenbahnstrecke. Dadurch entstand der Klägerin erheblicher Schaden; Personenschaden trat nicht ein. Ein wegen dieses Unfalles zu 18 U 1065/78 des Bezirksgerichtes Innsbruck eingeleitetes Strafverfahren wurde gemäß § 90 StPO eingeste... mehr lesen...
Norm: EKHG §2 Abs2KFG 1955 §1 Abs2KFG 1967 §2 Abs1
Rechtssatz: Eine mit Gleisketten ausgestattete Planierraupe ist kein Kraftfahrzeug im Sinne des KFG bzw EKHG. VwGH vom 20.04.1970, 1657/69; Veröff: ZVR 1970/227 S 292 Entscheidungstexte 8 Ob 22/85 Entscheidungstext OGH 24.10.1985 8 Ob 22/85 Beisatz: Nicht auf einer Straße verwendete Planierraupe. (T1) Veröff: JBl 1986,525 =... mehr lesen...
Norm: EKHG §2 Abs2KFG 1955 §1 Abs2KFG 1967 §2 Abs1
Rechtssatz: Ein "scrapper" ist ein Kraftfahrzeug im Sinne des EKHG. Entscheidungstexte 2 Ob 264/76 Entscheidungstext OGH 20.01.1977 2 Ob 264/76 Veröff: ZVR 1978/39 S 44 Schlagworte SW: Auto European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1977:RS0058080 ... mehr lesen...
