Entscheidungen zu § 101 KFG 1967

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

RS OGH 2014/9/11 2Ob422/70, 2Ob38/75, 8Ob25/80, 8Ob8/84, 2Ob19/12a, 2Ob13/14x

Norm: ABGB §1311 IIbKFG 1955 §84 Abs1 KFG 1967 §101 ABGB § 1311 heute ABGB § 1311 gültig ab 01.01.1812 KFG 1967 § 101 heute KFG 1967 § 101 gültig ab 21.04.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 35/2023 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 24.06.1971

TE OGH 1956/10/3 2Ob455/56

Den untergerichtlichen Feststellungen zufolge wurde der Kläger am 30. September 1954 beim Überqueren der B.-Gasse, kurz bevor er den gegenüberliegenden Gehsteig erreicht hatte, von einem auf der linken, also falschen, Fahrbahnseite ohne Hupensignal daherkommenden PKW. niedergestoßen und schwer verletzt. Er befand sich in Begleitung eines Bekannten, der ebenfalls von diesem Fahrzeug niedergestoßen wurde. Der PKW. gehörte dem Erstbeklagten, einem Fahrschullehrer, der damals mit der Z... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 03.10.1956

RS OGH 1956/10/3 2Ob455/56

Norm: KFG 1955 §101
Rechtssatz: Verschulden eines Fahrlehrers, der den Schüler im abgestellten Fahrzeug für kurze Zeit allein läßt, ohne den Zündschlüssel abzuziehen, sodaß die Fahrschülerin den Wagen in Bewegung setzen und einen Unfall herbeiführen kann. Entscheidungstexte 2 Ob 455/56 Entscheidungstext OGH 03.10.1956 2 Ob 455/56 Veröff: SZ 29/67 = JBl 1957,46 =... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 03.10.1956

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