Entscheidungsgründe: Anton W***, der Vater des Klägers, hat bei der Beklagten eine Krankenversicherung abgeschlossen, der die Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Krankheitskosten und Krankenhaustaggeldversicherung (AVB) zugrunde liegen. Der Kläger ist in dieser Versicherung mitversichert. Nach § 5 Abs. 10 der AVB wird ein Krankenhaustagegeld (Krankenhausersatztagegeld) in Anstalten oder Abteilungen von Anstalten für Lungen- und TBC-Kranke nur für Aufenthalte geleistet, we... mehr lesen...
Norm: AVB Krankenhaus §5 Abs10
Rechtssatz: Der Begriff "Anstalten für Lungenkranke und TBC-Kranke" gibt grundsätzlich die Art der Anstalten an, für die der Risikoausschluß gilt, während sich die vorangegangenen Worte "Abteilungen von Anstalten" nur auf diese Art von Anstalten beziehen. Entscheidungstexte 7 Ob 8/88 Entscheidungstext OGH 24.03.1988 7 Ob 8/88 Veröff: VersRd... mehr lesen...
Norm: AVB Krankenhaus §5 Abs10
Rechtssatz: Maßgebend für die Beurteilung der Frage des herangezogenen Risikoausschlußes ist nicht die Art der Krankheit, sondern lediglich die Art der Anstalt, in der die Krankheit behandelt wurde. Entscheidungstexte 7 Ob 8/88 Entscheidungstext OGH 24.03.1988 7 Ob 8/88 Veröff: VersRdSch 1989,89 = VersR 1989,387 ... mehr lesen...
