Am 18. Juni 1993 ersuchte der Beschwerdeführer um Aufnahme seines am 1. Jänner 1986 geborenen Sohnes M in die ("sprengelfremde") Volksschule in H-N mit der Begründung: , dort werde nach der Montessori-Methode unterrichtet. Die Leiter der sprengelmäßig zuständigen Schule und der um die Aufnahme ersuchten Schule erklärten, keinen Einwand zu erheben. Der Bürgermeister der Stadtgemeinde N erklärte, die Zustimmung zur Aufnahme des Schulpflichtigen zu verweigern. Mit Bescheid vom 23. Juni... mehr lesen...
Index: L50004 Pflichtschule allgemeinbildend OberösterreichL50504 Schulbau Schulerhaltung OberösterreichL50804 Berufsschule Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §16 Abs2;AVG §16;PSchOG OÖ 1992 §47 Abs1 idF 1993/001;PSchOG OÖ 1992 §47 Abs6 idF 1993/001;
Rechtssatz: Ist unstrittig, daß der Bezirksschulrat gem § 47 Abs 6 OÖ PSchOG 1992 idF LGBl 1993/1 angehört wurde, ist es für ein Verfahren nach § 47 A... mehr lesen...
Index: L50004 Pflichtschule allgemeinbildend OberösterreichL50504 Schulbau Schulerhaltung OberösterreichL50804 Berufsschule Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §45 Abs3;PSchOG OÖ 1992 §47 Abs1 idF 1993/001;PSchOG OÖ 1992 §47 Abs4 Z1 idF 1993/001;PSchOG OÖ 1992 §47 Abs6 idF 1993/001;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Auf die Mitteilung des Inhaltes der... mehr lesen...
