Entscheidungen zu § 4 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE Bvwg Beschluss 2021/9/6 W129 2244948-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 17.05.2021 wurde durch den schulerhaltenden Verein „ XXXX “, ZVR-Zahl: XXXX , die Errichtungsanzeige eines privaten Oberstufenrealgymnasiums an einem (näher bestimmten) Standort in 1210 Wien vorgelegt. 2. Mit angefochtenem Bescheid der Bildungsdirektion für Wien vom 22.06.2021, Zl. 9131-478/0005-Präs3aS/2021, wurde die Errichtung eines privaten Oberstufenrealgymnasiums am beabsichtigten Standort gem. § 7 Abs 2 PrivSchG unters... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/2/26 W129 2224307-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 13.06.2019 stellte die Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten in Deutschland den Antrag, dem Verein " XXXX " eine Subvention zum Personalaufwand der Privatschule XXXX (im Folgenden kurz "Schule") am Standort XXXX , zu gewähren. Vorgelegt wurde (unter anderem) ein Schreiben vom 29.05.2019 der Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten in Deutschland mit dem Inhalt, wonach die genannte österreichische Schule von der genannt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.02.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/2/11 W128 2224306-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 29.05.2019 zeigte der Verein " XXXX " die Wiedererrichtung der Privatschule XXXX (im Folgenden kurz "Schule") als Volksschule mit Oberstufe am Standort XXXX , mit Wirkung vom 09.09.2019 an. Mit Schreiben vom 29.05.2019, teilte die Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten in Deutschland Folgendes mit: "Hiermit bestätigen wir, dass die [Schule], von uns als konfessionelle Schule im Sinne § 17 Abs. 2 PrivSchG anerkannt wird."... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2020

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