Entscheidungen zu § 14 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-8 von 8

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/4 W203 2296534-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/7/30 W203 2265785-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 19.09.2019 suchte der beschwerdeführende Verein für die von ihm geführte Privatschule „ XXXX , um Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für das Schuljahr 2019/2020 an. 1. Mit Schreiben vom 19.09.2019 suchte der beschwerdeführende Verein für die von ihm geführte Privatschule „ römisch 40 , um Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für das Schuljahr 2019/2020 an. 2. Mit Bescheid des Bundesministers fü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.07.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/5 W227 2250500-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/4/22 W254 2247904-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.04.2022

TE Bvwg Beschluss 2020/10/9 W254 2233379-1

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, XXXX , stellte am 14.10.2019 den Antrag, die belangte Behörde möge feststellen, dass das bestehende Öffentlichkeitsrecht auch die im Organisationsstatut neu aufgenommenen Ausbildungen umfasse. Dieser Antrag wurde mit verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 26.03.2020 abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin, mit Schriftsatz vom 30.04.2020 fristgerecht Beschwerde. Die Beschwerde wurde dem B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/2 W224 2233318-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der beschwerdeführende Verein beantragte die Genehmigung des Organisationsstatus der von ihm geführten Privatschule in XXXX , ab dem Schuljahr 2019/2020. 2. Mit Schreiben vom 20.05.2020 erhob der beschwerdeführende Verein Säumnisbeschwerde an das Bundesverwaltungsgericht wegen Verletzung der Entscheidungspflicht über den von ihm gestellten Antrag. 3. Mit Bescheid vom 02.06.2020, GZ.: BMBWF-24.441/0002-II/4/2019, genehmigte der Bundesministe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2018/10/15 W203 2196402-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Verein " XXXX " (im Folgenden: Beschwerdeführer) beantragte am 05.09.2016 die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für die verfahrensgegenständliche Privatschule auf Dauer. 1. Der Verein " römisch 40 " (im Folgenden: Beschwerdeführer) beantragte am 05.09.2016 die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für die verfahrensgegenständliche Privatschule auf Dauer. 2. Mit Bescheid des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/6 W128 2167430-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 30.06.2017, Zl. BMB-32.099/0003-Präs.12/2017 wies die Bundesministerin für Bildung den Antrag des Vereins XXXX , gerichtet auf Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes für das Schuljahr 2016/17 ab. 1. Mit Bescheid vom 30.06.2017, Zl. BMB-32.099/0003-Präs.12/2017 wies die Bundesministerin für Bildung den Antrag des Vereins römisch 40 , gerichtet auf Verleihung des Öffen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.09.2018

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