Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Formular vom 10.06.2025 wurde die Teilnahme der Erstbeschwerdeführrein am häuslichen Unterricht auf der 2. Schulstufe für das Schuljahr 2025/26 angezeigt und in der Folge von der Bildungsdirektion für Niederösterreich (im Folgenden „belangte Behörde“) mit Schreiben vom 10.07.2025 nicht untersagt. 2. Mit Bescheid vom 18.06.2026, Zl. hU-BN-153/3-2026, zugestellt am 23.06.2026 (im Folgenden „angefochtener Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 11.08.2025, GZ SA300456/0015-BR/2025, untersagte die belangte Behörde die Teilnahme des Drittbeschwerdeführers (in der Folge auch Kind) am häuslichen Unterricht und ordnete an, dass dieser fortan die allgemeine Schulpflicht an einer öffentlichen oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schule im Sinne des § 5 SchPflG zu erfüllen habe. 1. Mit Bescheid vom 11.08.2025, GZ SA300456/0015-BR... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 19.09.2019 suchte der beschwerdeführende Verein für die von ihm geführte Privatschule „ XXXX , um Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für das Schuljahr 2019/2020 an. 1. Mit Schreiben vom 19.09.2019 suchte der beschwerdeführende Verein für die von ihm geführte Privatschule „ römisch 40 , um Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für das Schuljahr 2019/2020 an. 2. Mit Bescheid des Bundesministers fü... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, der Schulerhalter der Privatschule XXXX Wien, XXXX (in der Folge: Privatschule), brachte am 31. März 2022 einen Antrag auf Genehmigung der Änderung des Organisationsstatuts der Privatschule ein. 1. Der Beschwerdeführer, der Schulerhalter der Privatschule römisch 40 Wien, römisch 40 (in der Folge: Privatschule), brachte am 31. März 2022 einen Antrag auf Genehm... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 29.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme von XXXX (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 an. 1. Am 29.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme von römisch 40 (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021 aus 2022, an. 2. Mit dem verfahrensgegenständlichen Besche... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 29.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme von XXXX (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 an. 1. Am 29.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme von römisch 40 (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021 aus 2022, an. 2. Mit dem verfahrensgegenständlichen Besche... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der beschwerdeführende Verein beantragte am 15.11.2018 die Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes für die Privatschule „ XXXX “ (im Folgenden: gegenständliche Privatschule) für das Schuljahr 2018/19. 1. Der beschwerdeführende Verein beantragte am 15.11.2018 die Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes für die Privatschule „ römisch 40 “ (im Folgenden: gegenständliche Priv... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, XXXX , stellte am 14.10.2019 den Antrag, die belangte Behörde möge feststellen, dass das bestehende Öffentlichkeitsrecht auch die im Organisationsstatut neu aufgenommenen Ausbildungen umfasse. Dieser Antrag wurde mit verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 26.03.2020 abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin, mit Schriftsatz vom 30.04.2020 fristgerecht Beschwerde. Die Beschwerde wurde dem B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der beschwerdeführende Verein beantragte die Genehmigung des Organisationsstatus der von ihm geführten Privatschule in XXXX , ab dem Schuljahr 2019/2020. 2. Mit Schreiben vom 20.05.2020 erhob der beschwerdeführende Verein Säumnisbeschwerde an das Bundesverwaltungsgericht wegen Verletzung der Entscheidungspflicht über den von ihm gestellten Antrag. 3. Mit Bescheid vom 02.06.2020, GZ.: BMBWF-24.441/0002-II/4/2019, genehmigte der Bundesministe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Schulerhalterin zeigte mit E-Mail vom 31.10.2018 die Verwendung von Frau XXXX als Lehrerin für das Unterrichtsfach Spanisch an der privaten Neuen Mittelschule XXXX , an. 1. Die Schulerhalterin zeigte mit E-Mail vom 31.10.2018 die Verwendung von Frau römisch 40 als Lehrerin für das Unterrichtsfach Spanisch an der privaten Neuen Mittelschule römisch 40 , an. 2. Am 09.11.2018 richtete der Stadtschul... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Schulerhalterin zeigte mit E-Mail vom 05.11.2018 die Verwendung von Frau XXXX als Lehrerin für das Unterrichtsfach Wahlpflichtfach Englisch (Business Studies) am privaten Oberstufenrealgymnasium XXXX , an. 1. Die Schulerhalterin zeigte mit E-Mail vom 05.11.2018 die Verwendung von Frau römisch 40 als Lehrerin für das Unterrichtsfach Wahlpflichtfach Englisch (Business Studies) am privaten Oberstufenreal... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Verein " XXXX " (im Folgenden: Beschwerdeführer) beantragte am 05.09.2016 die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für die verfahrensgegenständliche Privatschule auf Dauer. 1. Der Verein " römisch 40 " (im Folgenden: Beschwerdeführer) beantragte am 05.09.2016 die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für die verfahrensgegenständliche Privatschule auf Dauer. 2. Mit Bescheid des... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 30.06.2017, Zl. BMB-32.099/0003-Präs.12/2017 wies die Bundesministerin für Bildung den Antrag des Vereins XXXX , gerichtet auf Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes für das Schuljahr 2016/17 ab. 1. Mit Bescheid vom 30.06.2017, Zl. BMB-32.099/0003-Präs.12/2017 wies die Bundesministerin für Bildung den Antrag des Vereins römisch 40 , gerichtet auf Verleihung des Öffen... mehr lesen...
