Entscheidungen zu § 12 Abs. 2 ESV 2012

Landesverwaltungsgericht Niederösterreich

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TE Lvwg Erkenntnis 2018/7/2 LVwG-S-926/001-2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich hat durch die RichterinHR Dr. Hagmann über die Beschwerde des Herrn A, vertreten durch Herrn B, Rechtsanwalt in ***, ***, gegen das Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt *** vom 16. März 2017, Zl. ***, betreffend Bestrafungen wegen Übertretungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), zu Recht erkannt: 1.   Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. 2.   Der Beschwerdeführer hat einen Beitr... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 02.07.2018

RS Lvwg 2018/7/2 LVwG-S-926/001-2017

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 02.07.2018 Norm: ASchG 1994 §130 Abs1 Z19ESV 2012 §12 Abs1ESV 2012 §12 Abs2
Rechtssatz: Zur Erfüllung des Tatbestandes des § 12 Abs. 1 ElektroschutzV ist kein Erfolg der Tathandlung erforderlich, sondern es wird das Unterlassen näher beschriebener Maßnahmen, insbesondere die Nichtbeachtung der fünf Sicherheitsregeln, pönalisiert. Schlagworte Arbe... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg | 02.07.2018

RS Lvwg 2018/7/2 LVwG-S-926/001-2017

Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 02.07.2018 Norm: ASchG 1994 §130 Abs1 Z19ESV 2012 §12 Abs1ESV 2012 §12 Abs2
Rechtssatz: Eine absolvierte einschlägige Berufsausbildung vermittelt jedenfalls die Kenntnisse der Elektrotechnik. Es ist aber nicht die Kenntnis der Elektrotechnik alleine, die eine Elektrofachkraft ausmacht. Insbesondere die Kenntnis der Anlage (Anlagenart) und die praktische Erfahrung mit der vorg... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg | 02.07.2018

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