Entscheidungsgründe: 1.1. Mit dem Erk. des Spruchsenates beim Zollamt Wien als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 20. Dezember 1976, Z 80.875/76-Str IV/Zi/Dr.Bl, wurden über S.A. - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - wegen des Finanzvergehens des vollbrachten Schmuggels nach §35 Abs1 FinStrG gemäß §35 Abs4 FinStrG eine Geldstrafe von 36.000 S, im Fall der Uneinbringlichkeit 46 Tage Ersatzfreiheitsstrafe und eine zusätzliche Freiheitsstrafe in der Dauer von zwei Mon... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art83 Abs2FinStrG §154FinStrG §165 Abs3FinStrG §173
Rechtssatz: Finanzstrafgesetz; keine Bedenken gegen §§165 Abs3 und 173; kein Entzug des gesetzlichen Richters durch Zurückweisung eines Antrages mangels Antragslegitimation; keine Verletzung anderer verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Der Beschwerdeführer ist Beamter im Stadtvermessungsamt der Landeshauptstadt Graz. Mit Schreiben vom 14. Mai 1957 teilte er der Dienstbehörde gemäß §23 der Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Stadt Graz 1956, LGBl. 30/1957 (in Hinkunft: DO) mit, daß er "fallweise Nebenarbeiten im Rahmen des Vermessungswesens" ausübe. Die Erlassung eines Bescheides begehrte der Beschwerdeführer nicht. Mit Schreiben des Magistratsdirektors vom 23. Mai 1957 wurde dem ... mehr lesen...
Index: L2 DienstrechtL2400 Gemeindebedienstete
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungDienst- und GehaltsO der Beamten der Landeshauptstadt Graz 1956 §23
Rechtssatz: Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Stadt Graz; Untersagung einer Nebenbeschäftigung gemäß §23 Abs1 und 2; keine Bedenken gegen diese Bestimmungen; keine Verletzung der Erwerbsausübungsfreiheit Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Mit Bescheid vom 27. Feber 1976, Z I/5-541/1-1976, wurde der Nö. Elektrizitätswerke AG (NEWAG) über deren Antrag vom Landeshauptmann von NÖ die elektrizitätsrechtliche und von der Nö. Landesregierung die energiewirtschaftsrechtliche Bau- und Betriebsbewilligung zur Errichtung der 20 kV-Trafostation Gasten samt einer zugehörigen 20 kV-Anschlußleitung erteilt. Diesen Bescheid bekämpften die Beschwerdeführer mit einer hinsichtlich der elektrizitätsrechtlic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Am 19. April 1980 fand die Wahl des Vorstandes der Kammer der Wirtschaftstreuhänder statt. Gemäß §32 der Wahlordnung für die Durchführung der Wahlen der Kammerorgane der Kammer der Wirtschaftstreuhänder, beschlossen in der Sitzung des Kammertages der Kammer der Wirtschaftstreuhänder am 21. März 1959, genehmigt vom Bundesministerium für Handel und Wiederaufbau mit Erlaß vom 11. Mai 1959, Z 152.443-IV/20/59, idF des Kammertagsbeschlusses vom 11. Dezember ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Gegen die Beschwerdeführerin wurde von Sicherheitswachebeamten der Bundespolizeidirektion Wien Anzeige wegen vorschriftswidrigen Haltens und Parkens (23 Abs2 Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO 1960, BGBl. 159/1960 idgF) erstattet. Ein von der Bundespolizeidirektion Wien - Bezirkspolizeikommissariat Landstraße an die Beschwerdeführerin gerichteter Beschuldigten-Ladungsbescheid vom 2. August 1976 wurde, da die Beschwerdeführerin beim ersten und zweiten ... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art83 Abs2AVG §23 Abs7AVG §24 Abs2
Rechtssatz: AVG 1950; Entzug des gesetzlichen Richters durch Berufungsbescheid, da keine wirksame Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides nach §24 Abs2 iS des §24 Abs3 und des §23 Abs7; Entscheidungstexte B 351/78 Entsch... mehr lesen...
Index: 36 Wirtschaftstreuhänder36/01 Wirtschaftstreuhänder
Norm: B-VG Art83 Abs2B-VG Art139 Abs6 erster SatzB-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall Beachte Anlaßfall zu VfSlg. 9146/1981
Rechtssatz: Wahlordnung für die Durchführung der Wahlen der Kammerorgane der Kammer der Wirtschaftstreuhänder; Entzug des gesetzlichen Richters nach Aufhebung der Abs6 und 7 des §26 wegen Gesetzwidrigkeit Entscheidu... mehr lesen...
Index: 95 Technik95/01 Elektrotechnik
Norm: B-VG Art12 Abs3B-VG Art83 Abs2AVG §7ElektrotechnikGNö FlVfLG 1975 §97
Rechtssatz: Elektrotechnikgesetz; keine Zuständigkeit des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie zur Erteilung einer elektrizitätsrechtlichen Bewilligung eines Projektes; Entzug des gesetzlichen Richters Entscheidungstexte B 309/77 Entscheidu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Fügen (Tirol) vom 5. September 1980, Z 4-71/80, wurde dem Gastwirt F.D. gemäß §14 Abs2 des Gesetzes vom 30. Mai 1967, mit dem Bestimmungen über Campingplätze in Tirol erlassen wurden (Tir. Campingplatzgesetz), LGBl. 28/1967, "aufgetragen, die in seinem Campingplatz 'Freischwimmbad' in Fügen zur Aufstellung gelangten Mobilheime bis zum 30. September 1980 aus dem Campingplatzbereich zu entfernen". Begründend wu... mehr lesen...
Index: L5 KulturrechtL5750 Camping, Mobilheim
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs1B-VG Art20 Abs1B-VG Art83 Abs2B-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungTir CampingplatzG 1967 §1 Abs1Tir CampingplatzG 1967 §14 Abs2
Rechtssatz: Tir. Campingplatzgesetz 1967; keine Bedenken gegen §14 Abs2; keine Verletzung des Rechtes auf Erwerbsausübungsfreiheit durch Auftrag zur Entfernung von Mo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Der Disziplinarrat der Rechtsanwaltskammer für Wien, NÖ und Bgld. hat am 22. Mai 1974 unter Z D 36/1973 den Beschluß gefaßt, daß Grund zur Disziplinarbehandlung des Beschwerdeführers vorhanden sei, weil ihm ua. zur Last gelegt werde, "er habe am 4. Juli 1972 in den Geschäftsräumen der R. Gesellschaft bmH. in Wien verschiedene dort anwesende Personen 'unfähig', 'Lügnerinnen', 'Gesindel' und 'kriminell' und die Firma R. durch die Vorwürfe des Betruges u... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art87 Abs3B-VG Art133 Z4StGG Art6 / ErwerbsausübungStGG Art13AVG §59 Abs1DSt 1872 §2DSt 1872 §5DSt 1872 §25 Abs1DSt 1872 §29 Abs3DSt 1872 §40 Abs2DSt 1872 §49 Abs4DSt 1872 §50 Abs2StPO §258 Abs1
Rechtssatz: Disziplinarstatut für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter; keine Bedenken gegen §2, §25 u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Die Beschwerdeführerin ist Alleineigentümerin der Grundparzellen 58/1 und 342/29 der Liegenschaft EZ 95 KG Krumpendorf. Beim Grundstück 342/29 handelt es sich um eine Parzelle am Ufer des Wörthersees, die Parzelle 58/1 schließt westlich davon landeinwärts an. Das Seegrundstück hat ein Ausmaß von 350 Quadratmeter, die Parzelle 58/1 ein solches von 1.477 Quadratmeter. 2.1. Mit Schreiben vom 28. Mai 1975 teilte der Bürgermeister der Beschwerdeführerin über d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Mit dem Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 23. März 1977 wurde dem vom Beschwerdeführer gestellten Antrag um Ausstellung eines Ausweises gemäß §29b Abs4 der Straßenverkehrsordnung - StVO 1960, idF der 6. StVO-Nov., BGBl. 412/1976, nicht stattgegeben. Auf Grund eines von der zuständigen Abteilung des Magistrates (Gesundheitsamt) eingeholten amtsärztlichen Gutachtens wurde in der
Begründung: des Bescheides ausgeführt, daß der Beschwerdeführer "nac... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art83 Abs2B-VG Art119 Abs3Krnt GemeindeplanungsG 1970 §5Krnt GemeindeplanungsG 1970 §9 Abs1, §9 Abs2Krnt GemeindeO 1966 §58 Abs2Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde Krumpendorf vom 26.08.75, betreffend die Widmung und Umwidmung von Grundstücken "vom Bauland-Kurgebiet in Grünflächen und Sonderwidmung Bad"
Rechtssatz: Flächenwidmungsplan Krumpendorf; kei... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art83 Abs2B-VG Art118 Abs2StVO 1960 §29b Abs4Wr Stadtverfassung §132 Abs1
Rechtssatz: StVO 1960; §29b Abs4 regelt keine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde; keine Bedenken gegen diese Bestimmung; kein Entzug des gesetzlichen Richters Entscheidungstexte B 283/78... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Die Beschwerdeführerin ist Anrainerin des Grundstückes 2084/3 EZ 6482 KG P. Der Eigentümer dieser Liegenschaft suchte im Jahre 1973 um die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf diesem Grundstück an, welche ihm mit Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde P. vom 21. Jänner 1974 erteilt wurde. Nachdem die Beschwerdeführerin vorerst erfolglos Berufung erhoben hatte, wurde von der mittels Vorstellung angerufenen Nö. Land... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2Nö BauO §22 Abs1Nö BauO §93 Z1
Rechtssatz: Nö. Bauordnung 1976; zum Inhalt des §22 Abs1; keine Bedenken gegen diese Bestimmung; denkunmögliche Auslegung des Begriffes "Ausbau des Dachgeschosses"; Willkür Entscheidungstexte B 171/77 Entscheidungstext VfGH Erkennt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Beschwerdeführerin betreibt in NÖ ein Weingut und versendet von hier aus auch Wein an verschiedene Abnehmer im Bereich des Landes Wien. Mit dem - nach mehreren Rechtsgängen - im Instanzenzug erlassenen Bescheid der Abgabenberufungskommission der Stadt Wien vom 28. November 1978 wurde der Beschwerdeführerin gestützt auf Bestimmungen des Getränkesteuergesetzes für Wien und der Wiener Abgabenordnung (WAO) für die Zeit vom 1. Jänner 1969 bis 30. September 1... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3400 Abgabenordnung
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art5BAO §207BAO §238WAO §154WAO §157WAO §184
Rechtssatz: Wr. Abgabenordnung iVm Wr. Getränkesteuergesetz; kein Entzug des gesetzlichen Richters durch eine unrichtige Beurteilung der Verjährungsfrage im Abgabenrecht; keine denkunmögliche Anwendung des §184 Wr. Abgabenordnung Entscheidungstexte B 664/78 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Der Beschwerdeführer steht als Oberforstrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land NÖ. Seit 1. Juli 1975 befindet er sich im dauernden Ruhestand. Im Jahre 1978 hat die Nö. Agrarbezirksbehörde an die Bundespolizeidirektion St. Pölten mehrere Anzeigen gegen den Beschwerdeführer erstattet, weil sich der Beschwerdeführer auf dem von ihm verwendeten Briefpapier als Oberforstrat bezeichnet und eine Beifügung des Inhaltes unterlassen hatte, ... mehr lesen...
Index: 80 Land-und Forstwirtschaft80/01 Organisationsrecht
Norm: B-VG Art12 Abs2B-VG Art83 Abs2B-VG Art144 Abs1 / Bescheid
Rechtssatz: Anzeige einer Verwaltungsbehörde - kein Bescheidcharakter; kein Entzug des gesetzlichen Richters durch Zurückweisung einer Berufung gegen Feststellungen in der Anzeige Entscheidungstexte B 141/79 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Die belangte Behörde ist in allen Beschwerdefällen von folgendem - von den Beschwerdeführern im verfassungsgerichtlichen Verfahren unbestritten gebliebenen - Sachverhalt ausgegangen: Am 15. April 1976 erlegte der Beschwerdeführer H.J. im Eigenjagdgebiet der R.H. im Gemeindegebiet Fladnitz a.d. Teichalpe einen Auerhahn. Der Beschwerdeführer F.A. erleichterte als "Aufsichtsjäger durch Anführen des H.J. vorsätzlich diese Tat". b) Wegen dieses Verhalten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Mit Bescheid der Nö. Agrarbezirksbehörde vom 12. Mai 1970 wurde gemäß §§6 und 7 des Nö. Landesgesetzes vom 24. Oktober 1934, LGBl. 208/1934, betreffend die Regelung der Flurverfassung (Nö. FVLG 1934), hinsichtlich sämtlicher Grundstücke der Katastralgemeinden Statzendorf, Kuffern und Weidling (Ortsgemeinde Statzendorf - Bezirk St. Pölten) das Verfahren der Zusammenlegung von Amts wegen eingeleitet. In das Verfahren wurden auch die dem Beschwerdeführer g... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6500 Jagd, Wild
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art83 Abs2Stmk JagdG 1954 §50e Abs4Stmk JagdG 1954 §51 Abs3 litaStmk SchonzeitenV. LGBl 24/1976Satzungen der Steirischen Landesjägerschaft. LGBl 14/1957 §8 Abs6
Rechtssatz: Stmk. Jagdgesetz 1954; kein Entzug des gesetzlichen Richters; keine Bedenken gegen §50e Abs4; keine Bedenken gegen §8 Abs6 lita der Satzungen der Steirischen Landesjägersc... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6650 Landwirtschaftliches Siedlungswesen
Norm: B-VG Art12 Abs2B-VG Art83 Abs2StGG Art5AgrBehG §5 Abs2Nö FlVfLG 1975 §13 Abs1, §13 Abs2Nö FlVfLG 1975 §21 Abs1, §21 Abs2 lita
Rechtssatz: Nö. Flurverfassungs-Landesgesetz; Erlassung des Zusammenlegungsplanes Statzendorf; kein Entzug des gesetzlichen Richters; keine willkürliche Anwendung des §13 Abs2; keine Eigentumsverletzung Agrarbeh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Erk. der Disziplinarkommission für die Beamten der Landeshauptstadt Graz (Senat A) vom 6. Mai 1980, Z DK 1/3-1980, wurde der TAR Ing. G.L. eines Dienstvergehens nach §78 der Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz 1956, LGBl. 30/1957 (DO 1956), in geltender Fassung schuldig gesprochen, weil er im Jahr 1978 in der Funktion als örtlicher Bauleiter des Bauvorhabens "Bodensanierung geriatrisches Krankenhaus der Stadt Graz" Baumeis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Dem Oberrat beim Landesarbeitsamt NÖ Mag. Dr. K.H. wurde mit Bescheid dieser Behörde vom 10. Oktober 1974, Z Ia 2151 B, eine Verwendungszulage gemäß §30a Abs1 Z3 Gehaltsgesetz 1956, BGBl. 54, in der Fassung der 24. Gehaltsgesetz-Nov., BGBl. 214/1972, bemessen, und zwar für die Zeit vom 1. Dezember 1972 bis 31. März 1973 mit einem Vorrückungsbetrag und für die Zeit ab 1. April 1973 mit eineinhalb Vorrückungsbeträgen der Dienstklasse VII. 1.2. Mag. Dr. H.... mehr lesen...
