1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. 2 Mit Bescheid vom 8. Juni 2015 sprach die Dienstbehörde aus, der Revisionswerber habe für die Zeiträume von 17. März 2015 bis 13. April 2015 sowie von 15. April 2015 bis 22. April 2015 gemäß § 32 Abs. 1 Dienstordnung 1994 (DO 1994), LGBl. Nr. 56, den Anspruch auf sein Diensteinkommen verloren. Begründend verwies die Behörde auf eine am 5. März 2015 erfolgte amtsärztliche Untersuchun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht seit dem 31. Juli 2011 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Während seiner Aktivdienstzeit war seine Dienststelle die Flugfeld-Kaserne W. 2 Mit Schreiben vom 30. August 2010 beantragte der Revisionswerber die bescheidmäßige Feststellung der Wertigkeit seines damaligen Arbeitsplatzes "Kdt LzWtgGrp & FSchPrMst&Wart" (Kommandant Luftzeugwartungsgruppe und Fallschirmprüfmeister und Wart) beim Jagdkommando/Lehrabteilun... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. 2 Aufgrund eines seit 24. September 2013 andauernden ununterbrochenen Krankenstandes des Revisionswerbers holte die Dienstbehörde im September 2015 ein amtsärztliches Gutachten u. a. betreffend die Frage seiner Dienstfähigkeit ein. 3 In dem sodann durch Dr. H. erstellten amtsärztlichen Gutachten vom 28. September 2015 wurde festgehalten, der Revisionswerber leide an e... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Polizeiinspektion S, bei der er als erster stellvertretender Kommandant (Verwendungsgruppe E2a, Funktionsgruppe 4) tätig ist. 2 Mit an die Dienstbehörde gerichteter Eingabe vom 30. Jänner 2018 beantragte der Revisionswerber, rückwirkend mit 1. August 2017 in die Funktionsgruppe E2a/5 ernannt zu werden und sein Gehalt auf dieser Grundlage zu e... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vor dem Verwaltungsgericht (der nunmehrigen Revisionswerberin) vom 4. Oktober 2017 wurde die Mitbeteiligte unter Berufung auf §§ 45 Z 1, 46 Abs. 1 Z 3 Oö. Sozialhilfegesetz 1998 idF vor der Novelle LGBl. Nr. 39/2018 (Oö. SHG) verpflichtet, dem Sozialhilfeverband Perg für die von diesem geleisteten Kosten für Leistungen sozialer Hilfe durch Unterbringung in stationären Einrichtungen Kostenersatz in der Höhe von EUR 30.616,57 binnen sieben Tagen... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht als Berufsunteroffizier in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er versieht seinen Dienst bei einer Transporthubschrauberstaffel am Fliegerhorst in Linz/Hörsching. 2 Mit Wirkung vom 1. April 2015 wurde für die eingeteilten Besatzungen der Luftfahrzeuge eine dreistündige Rufbereitschaft - "Readiness Status 180 Minuten" - außerhalb der Normaldienstzeit angeordnet. Der Aufenthalt an einem bestimmten Ort während dieser Bereitschaft ... mehr lesen...
1 Der am 17. Juli 1962 geborene Revisionswerber steht seit 1. Oktober 1984 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist gemäß § 17 Abs. 1a Poststrukturgesetz (PTSG) der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. 2 Mit an die Dienstbehörde gerichtetem Schreiben vom 24. Februar 2015 beantragte der Revisionswerber den Zuspruch der Pensionskassenbeiträge in Höhe von 0,75% pro Monat, 14 mal jährlich, beginnend mit 1. Jänner 2008, sowie die Überwe... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vor dem Verwaltungsgericht (der nunmehrigen Revisionswerberin) vom 7. Oktober 2017 wurde die Mitbeteiligte unter Berufung auf §§ 45 Z 1, 46 Abs. 1 Z 3 Oö. Sozialhilfegesetz 1998 idF vor der Novelle LGBl. Nr. 39/2018 (Oö. SHG) verpflichtet, dem Sozialhilfeverband Perg für die von diesem bis einschließlich 30. September 2017 geleisteten Kosten für Leistungen sozialer Hilfe durch Unterbringung in stationären Einrichtungen in der Höhe von EUR 74.1... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 21. Dezember 2016 wies das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 20. Juni 2016, mit dem der Revisionswerberin von 25. April bis 30. September 2016 Leistungen zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes und Wohnbedarfes in bestimmter Höhe zuerkannt worden waren, ab. 2 Dabei ging das Verwaltungsgericht im Wesentlichen davon aus, dass die Revisionswerbe... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 15. März 2017 wurde der Revisionswerber - durch Abweisung seiner diesbezüglichen Beschwerde - zweier näher konkretisierter Übertretungen des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) iVm der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln (im Folgenden: Aromenverordnung) für schuldig erkannt, wobei das Landesverwaltungsgericht (LVw... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 5. Mai 2017 wurde der Revisionswerberin und deren beiden minderjährigen Kindern Mindestsicherung für Mai und Juni 2017 in näher genannter Höhe zuerkannt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Oberösterreich vom 18. Juli 2017 wurde eine dagegen erhobene Beschwerde der Revisionswerberin als unbegründet abgewiesen. Weiters wurde ausgesprochen, dass die Revision an den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 133 Abs.... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Eigentümerin von vier im rechtsgültigen Flächenwidmungsplan der Stadtgemeinde S. als Bauland in der Widmungskategorie "Reines Wohngebiet" ausgewiesenen Grundstücken der KG F. Im rechtsgültigen Bebauungsplan ist auf den Bauplatzgrundstücken der Revisionswerberin zur Verkehrsfläche (Wegparzelle X) eine Baufluchtlinie mit Abstand zur Straßenfluchtlinie von 5 m (im Bereich zweier der genannten Grundstücke) und 7,50 m (im Bereich der beiden anderen Grundstü... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde im Beschwerdeverfahren das Ansuchen des Revisionswerbers um Erteilung der naturschutzbehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Zubaus zum (bestehenden) Schankraum, diverser Pergolen und Vordächer, sowie eines Behinderten-WCs und eines Abstellraumes auf einem näher bezeichneten Grundstück der KG A gemäß § 5 lit. a Z 1 Bgld. Naturschutz- und Landschaftspflegegesetz iVm § 20 Abs. 1 Bgld. Raumplanungsgesetz abgewiesen. 2 Begründe... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 1.1. Die Erziehungsberechtigten des Mitbeteiligten zeigten am 8. Juni 2018 der belangten Behörde (dem Revisionswerber) die Teilnahme des Mitbeteiligten am Unterricht an einer bestimmten Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht für das Schuljahr 2018/19 an, wobei sie ein dafür vorgesehenes Formular verwendeten. 2 Mit Schreiben vom 11. Juni 2018 forderte die belangte Behörde den gesetzlichen Vertreter des Mitbeteiligten - gestützt auf § 13 Abs. 3 AVG - auf, zur "Mängelbehebung... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichts Wien vom 8. Oktober 2018 wurde der Beschwerde des Revisionswerbers gegen ein in einer Angelegenheit der Übertretung des Wiener Reinhaltegesetzes ergangenes Straferkenntnis insoweit Folge gegeben, als die verhängte Geldstrafe herabgesetzt wurde; im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen. Die ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof wurde für unzulässig erklärt. 2 In der vorliegenden außerordentlichen Revisi... mehr lesen...
1 1.1. Die erstmitbeteiligte Partei (Auftraggeberin) veröffentlichte am 22. Juli 2016 im Amtsblatt der Europäischen Union eine Vorinformation gemäß Art. 7 Abs. 2 Verordnung (EG) 1370/2007. Die Auftraggeberin beabsichtigte unter der Bezeichnung „Erbringung von Verkehrsdienstleistungen im Schienenpersonennah- und -regionalverkehr (SPNV) im Bundesland Vorarlberg“ eine Direktvergabe betreffend einen Dienstleistungsauftrag gemäß Art. 5 Abs. 6 Verordnung (EG) 1370/2007 an die zweitmi... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Beschwerde der mitbeteiligten Partei gegen den Bescheid der Revisionswerberin vom 26. Juni 2017 insgesamt - und sohin entgegen der Revision auch hinsichtlich des im bekämpften Bescheid enthaltenen Verbots der Gewerbeausübung - Folge gegeben und gemäß § 19 GewO 1994 festgestellt, dass bei der mitbeteiligten Partei die individuelle Befähigung für die Ausübung des Gewerbes "Ingenieurbüro (Beratende Ingenieure) auf dem Fachgebiet der Innen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2016/04/0136 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/04/0138 B 18. Dezember 2018 RS 1 Stammrechtssatz Das bloße Fehlen einer Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu einer Rechtsfrage führt nicht automati... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht als Arzt für Allgemeinmedizin in einem Einzelvertragsverhältnis mit der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse (im Folgenden: GKK). 2 Mit Schriftsatz vom 6. Oktober 2016 beantragte er bei der Paritätischen Schiedskommission für das Land Steiermark (der belangten Behörde) die Feststellung, dass er auf Grund seines Einzelvertrages zu keinem Wochenendbereitschaftsdienst verpflichtet sei, in eventu, dass er zu einem Wochenendbereitschaftsdienst nur in ein... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 6. April 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen mit der Arbeit seines Vaters für das Militär und Rekrutierungsversuchen durch die Taliban begründete. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 15. Februar 2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufen... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung (Behörde) vom 8. Jänner 2018 wurde gemäß § 27 Abs. 1 iVm § 42 Abs. 3 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) festgestellt, dass der Mitbeteiligte mit Wirkung vom 17. Mai 2017 die österreichische Staatsbürgerschaft verloren habe. 2 Gegen diesen Bescheid erhob der Mitbeteiligte Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich (Verwaltungsgericht). Angefochtenes Erkenntnis 3 Mit dem angefochten... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine afghanische Staatsangehörige, stellte am 6. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) diesen Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten ab (A) I.), erkannte ihr jedoch den Status der subsidiär Schutzberechtigten zu (A) II.) und erteilte ihr eine befristete Aufenthaltsberechtigung (A) III.). Weiters sprach das BVwG aus, eine Revision ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 25. Juni 2018 wurde der Revisionswerber als Verantwortlicher der J.d.o.o. (mit Sitz in Slowenien) schuldig erkannt, dass diese Gesellschaft fünf namentlich genannte Arbeitnehmer auf einer bezeichneten Baustelle in Österreich an näher genannten Tagen im Jänner 2017 beschäftigt habe, ohne diesen das gebührende Entgelt nach dem Kollektivvertrag für das Bauhilfsgewerbe unter Beachtung der jeweiligen Einstufungskriterien geleistet zu haben. Übe... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Hartberg-Fürstenfeld vom 23. Mai 2017 wurde der Erstrevisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer der zweitrevisionswerbenden Partei der zwölffachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 iVm § 2 Abs. 2 und 4 iVm § 4 Glücksspielgesetz (GSpG) und § 9 Abs. 1 VStG mit elf näher bezeichneten Glücksspielgeräten sowie einer näher bezeichneten "BONBOX" schuldig erkannt und über ihn gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 GSpG zehn Geldstrafen ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Steiermark vom 9. Mai 2017 wurde der Erstrevisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer der zweitrevisionswerbenden Partei der dreifachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 iVm § 2 Abs. 2 und 4 iVm § 4 Glücksspielgesetz (GSpG) iVm § 9 Abs. 1 VStG schuldig erkannt und über ihn gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 GSpG drei Geldstrafen in der Höhe von jeweils 4.000,-- Euro (samt Ersatzfreiheitsstrafen) verhängt. Die zweit... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Oberwart vom 26. April 2017 wurde die Revisionswerberin der vierfachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 drittes Tatbild Glücksspielgesetz (GSpG) für schuldig erkannt und über sie vier Geldstrafen in der Höhe von jeweils 3.500,-- Euro (für den Fall der Uneinbringlichkeit vier Ersatzfreiheitsstrafen in der Höhe von jeweils 1,5 Tagen) verhängt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Burgenland die dag... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes wurde der Revisionswerber - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der F GmbH mit Sitz in W zu verantworten, dass diese Gesellschaft eine näher bezeichnete bosnische Staatsangehörige vom 10. Juni bis 9. August 2016 in W beschäftigt habe, obwohl für diese Ausländerin keine der im Einzelnen ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes wurde der Revisionswerber - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - schuldig erkannt, er habe es als verantwortlicher Beauftragter und somit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der M GmbH & Co KG mit Sitz in W zu verantworten, dass diese Gesellschaft einen näher bezeichneten rumänischen Staatsangehörigen vom 1. Jänner bis 10. Mai 2012 in L als Zeitungszusteller und Werbemittelverteiler beschäftigt ... mehr lesen...
