Die Beschwerdeführerin betreibt verschiedene Anlagen zur Sammlung, Lagerung, Sortierung, Aufbereitung und sonstigen Behandlung von Abfällen. Teil dieser Anlagen ist ein Shredder, der dem Zerkleinern und Sortieren von Mischschrott, unter anderem auch von Alt-Kraftfahrzeugen, dient. Die Beschwerdeführerin beantragte mit Schreiben vom 16. Februar 2011 und (nach einem Ruhen des Verfahrens neuerlich) vom 26. März 2012 die Erteilung der abfallwirtschaftsrechtlichen Genehmigung für die Änder... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art11 Abs7;MRK Art6 Abs1;USG 2000; VwGG §39 Abs2 Z6; B-VG Art. 11 heute B-VG Art. 11 gültig ab 01.05.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 47/2024 B-VG Art. 1... mehr lesen...
Mit Antrag vom 16. Februar 2007 suchte der Projektwerber C. um die Erteilung der Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb eines UVP-pflichtigen Vorhabens auf einem Projektareal von 31 ha in der Stadtgemeinde N nach § 5 UVP-G 2000 an. Mit Antrag vom 16. Februar 2007 suchte der Projektwerber C. um die Erteilung der Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb eines UVP-pflichtigen Vorhabens auf einem Projektareal von 31 ha in der Stadtgemeinde N nach Paragraph 5, UVP-G 2000 an.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art11 Abs7;MRK Art6 Abs1;USG 2000;VwGG §39 Abs2 Z6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/04/0044 E 24. Februar 2006 VwSlg 16847 A/2006 RS 18 Stammrechtssatz Gemäß § 39 Abs. 2 Z. 6 VwGG konnte von der beantragten Verhandlung abgesehen werden. Art. 6 Abs. 1 EMRK steht dem schon deshal... mehr lesen...
I. römisch eins. 1.1. Mit Bescheid der Salzburger Landesregierung vom 15. März 2004 (im Folgenden: Erstbescheid) wurde der Mitbeteiligten die Genehmigung gemäß § 17 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, BGBl. Nr. 697/1993 in der geltenden Fassung (UVP-G), für das Vorhaben der Erweiterung des bestehenden Diabasabbaues durch den "Tagbau 21 - Schönangerl" (im Folgenden: Tagbau 21) auf Grundstücken in den Gemeinden Saalfelden und Leogang erteilt. 1.1. Mit Bescheid der Sa... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art11 Abs7;MRK Art6 Abs1;USG 2000;VwGG §39 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Gemäß § 39 Abs. 2 Z. 6 VwGG konnte von der beantragten Verhandlung abgesehen werden. Art. 6 Abs. 1 EMRK steht dem schon deshalb nicht entgegen, weil der Verwaltungsgerichtshof nach Stattfinden eines Verfahrens vor dem Um... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 26. Jänner 2004 hat der Umweltsenat gemäß § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, BGBl. I 89/2000 (UVP-G) festgestellt, dass für den geplanten Diabasabbau der H.-GesmbH in M keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Die dieser Entscheidung zu Grunde liegenden Sachverhaltsfeststellungen stützte die belangte Behörde auf die bereits von der Erstbehörde eingeholten Sachverständigengutachten und auf die Ergebni... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;B-VG Art11 Abs7;B-VG Art131 Abs2;UVPG 2000 §19 Abs3;UVPG 2000 §20;UVPG 2000 §3 Abs7;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, BGBl. I 89/2000 (UVP-G) regelt die Parteistellung in einem Feststellungsverfahren be... mehr lesen...
