Entscheidungen zu § 572 Abs. 1 ASVG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Vwgh Erkenntnis 2008/7/2 2006/08/0200

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer ab 1. Jänner 2003 nicht der Teilversicherung in der Kranken- und Unfallversicherung gemäß § 8 Abs. 1 Z. 4 lit. a ASVG unterliegt. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer sei seit 1. Jänner 1989 als Architekt selbständig erwerbstätig. Auf Grund dieser Tätigkeit sei er auch nach dem 31. Dezember 1999 gemäß § 8 Abs. 1 Z. 4 li... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 02.07.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2008/7/2 2006/08/0200

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer ab 1. Jänner 2003 nicht der Teilversicherung in der Kranken- und Unfallversicherung gemäß § 8 Abs. 1 Z. 4 lit. a ASVG unterliegt. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer sei seit 1. Jänner 1989 als Architekt selbständig erwerbstätig. Auf Grund dieser Tätigkeit sei er auch nach dem 31. Dezember 1999 gemäß § 8 Abs. 1 Z. 4 li... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 02.07.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2005/10/19 2003/08/0276

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Beitragsgrundlage des Beschwerdeführers im Zeitraum vom 1. Jänner bis 31. Dezember 2000 auf Grund einer gemäß § 4 Abs. 3 Z. 3 ASVG vollversicherten Beschäftigung als freiberuflicher Musiker. Der Beschwerdeführer legte der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse (dort einlangend am 19. August 2002) ein Formular mit Fragen zu seiner selbständigen Erwerbstätigkeit vor; diesem Formular war eine "berichtigte" Einkommensteuererklärung für das J... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.10.2005

TE Vwgh Erkenntnis 2005/10/19 2003/08/0276

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Beitragsgrundlage des Beschwerdeführers im Zeitraum vom 1. Jänner bis 31. Dezember 2000 auf Grund einer gemäß § 4 Abs. 3 Z. 3 ASVG vollversicherten Beschäftigung als freiberuflicher Musiker. Der Beschwerdeführer legte der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse (dort einlangend am 19. August 2002) ein Formular mit Fragen zu seiner selbständigen Erwerbstätigkeit vor; diesem Formular war eine "berichtigte" Einkommensteuererklärung für das J... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 19.10.2005

RS Vwgh 2005/10/19 2003/08/0276

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs3 Z3 idF 1997/I/139;ASVG §44 Abs1 Z3 idF 1997/I/139;ASVG §572 Abs1 Z3;ASVG §572 Abs4;ASVG §581 Abs1a idF 1999/I/173;
Rechtssatz: Der VwGH sieht keine Veranlassung, von seiner im E 18.10.2000, 97/08/0475 dargestellten Rechtsauffassung abzugehen: § 44 Abs. 1 Z. 3 ASVG bezieht sich in der am 1. Jänner 2000 in Kraft getretenen Fassung der 54. ASVG-Nov... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 19.10.2005

RS Vwgh 2005/10/19 2003/08/0276

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs3 Z3 idF 1997/I/139;ASVG §44 Abs1 Z3 idF 1997/I/139;ASVG §572 Abs1 Z3;ASVG §572 Abs4;ASVG §581 Abs1a idF 1999/I/173;
Rechtssatz: Der VwGH sieht keine Veranlassung, von seiner im E 18.10.2000, 97/08/0475 dargestellten Rechtsauffassung abzugehen: § 44 Abs. 1 Z. 3 ASVG bezieht sich in der am 1. Jänner 2000 in Kraft getretenen Fassung der 54. ASVG-Nov... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 19.10.2005

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