Entscheidungen zu § 501 Abs. 1 ASVG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 1990/1/16 88/08/0314

1.0. Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: 1.1. Mit Bescheid vom 13. April 1987 lehnte die mitbeteiligte Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten die begünstigte Anrechnung von Versicherungszeiten im Zeitraum vom 4. März 1933 bis 31. März 1959 für die Beschwerdeführerin mangels Vorliegens der erforderlichen Voraussetzungen ab. Die Beschwerdeführerin erhob unter Hinweis auf § 502 Abs. 6 ASVG und unter anderem darauf, daß s... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 16.01.1990

RS Vwgh 1990/1/16 88/08/0314

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/03 Sonstiges Sozialversicherungsrecht
Norm: ARÜG 1961 §1 Abs3;ASVG §500 idF 1987/609;ASVG §501 Abs1 idF 1987/609;ASVG §502 Abs1 idF 1987/609;ASVG §503 Abs1 idF 1987/609;
Rechtssatz: Es trifft nicht zu, daß eine aus Gründen des § 500 ASVG veranlaßte Anhaltung nur dann einen sozialversicherungsrechtlichen Begünstigungstatbestand darstellen kann, wenn sie in Ö erfo... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 16.01.1990

RS Vwgh 1988/3/17 87/08/0254

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §501 Abs1;ASVG §502 Abs1;ASVG §506;
Rechtssatz: Die Begünstigung nach § 502 Abs 1 ASVG ist auf eine Ausbürgerung in der Zeit der deutschen Herrschaft nicht anwendbar. Zufolge des Zusammenhanges des § 502 Abs 6 ASVG mit § 502 Abs 1 ASVG und der darin verwiesenen Bestimmung des § 501 Abs 1 ASVG gilt dies auch für die Begünstigung nach § 502 Abs 6 ASVG. (H... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 17.03.1988

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