Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Sen. h.c. Prof. Mag. Dr. Günther Schön (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und AR Angelika Neuhauser (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Hermann V*... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger erlitt am 20. 7. 1994 als KFZ-Mechanikerlehrling im Betrieb der Raiffeisen-Lagerhaus Zwettl regGenmbH einen Arbeitsunfall. Mit Schreiben vom 9. 2. 2000, das bei der beklagten Partei am 10. 2. 2000 einlangte, begehrte der Kläger die Zuerkennung einer Versehrtenrente für die Folgen seines am 20. 7. 1994 erlittenen Arbeitsunfalls. Mit Bescheid vom 21. 11. 2000 hat die beklagte Partei den Unfall des Klägers als Arbeitsunfall anerkannt, die durch diesen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger wurde am 2. 12. 1996 wegen eines Karzinoms des rechten Lungen-Oberlappens in dem von der beklagten Partei betriebenen Krankenhaus K***** einer Operation unterzogen. Er gab gegenüber den behandelnden Ärzten an, als Steinmetz gearbeitet zu haben. Die Krankheit des Klägers wurde dem zuständigen Träger der Unfallversicherung vom Krankenhaus nicht angezeigt. Erst Mitte 1999 stellte der Kläger einen Antrag auf Gewährung einer Versehrtenrente bei der Allge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 13.1.1986 bis 2.9.1988 als Isolierspengler in der Niederlassung der beklagten Partei in Innsbruck, welche am 2.9.1988 an ein anderes Unternehmen verkauft wurde, beschäftigt. Anschließend arbeitete der Kläger bis 1992 bei dem Nachfolgeunternehmen weiter. Am 19.10.1987 erlitt der Kläger auf einer Baustelle der beklagten Partei einen Arbeitsunfall, wobei er sich eine Verletzung im Bereich des linken Unterarmes mit Speichentrümmerbruch un... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs4 ASVG §361 Abs1 ASVG §363 ASVG §367 Abs1 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG §... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 Abs4 ASVG §363 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 86 gültig von 15.08.2018 bis ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der damals bei einem burgenländischen Dienstgeber als Installateur beschäftigte und deshalb beim beklagten Träger der Unfallversicherung versicherte Kläger erlitt am 13.10.1987 einen Unfall, der einen Bruch des rechten Sprungbeines nach sich zog. Mit Bescheid vom 14.10.1992 anerkannte die Beklagte diesen Unfall als Arbeitsunfall gemäß § 175 Abs 1 ASVG, stellte die Bemessungsgrundlage gemäß § 179 Abs 2 leg cit mit 174.347,17 S fest, gewährte dem Kläger u... mehr lesen...
Norm: ASVG §363 ASVG § 363 heute ASVG § 363 gültig von 01.03.2024 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2024 ASVG § 363 gültig ab 01.03.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 363 gültig von 01.07.2021 bis 29.02.2024... mehr lesen...
Norm: ASVG §363 ASVG § 363 heute ASVG § 363 gültig von 01.03.2024 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2024 ASVG § 363 gültig ab 01.03.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 363 gültig von 01.07.2021 bis 29.02.2024... mehr lesen...
