Entscheidungen zu § 351f ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-10 von 10

TE Bvwg Beschluss 2024/12/5 W147 2299281-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.12.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/12/5 W147 2299280-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.12.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/12/5 W147 2299282-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.12.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/12/5 W127 2299279-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.12.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/5 W127 2270879-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit gegenständlich angefochtenem Bescheid des Dachverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger (in der Folge: Dachverband oder belangte Behörde) wurde die Arzneispezialität XXXX , Wirkstoff: XXXX , (in der Folge: XXXX ) gemäß § 37 Abs. 1 VO-EKO aus dem Gelben Bereich des Erstattungskodex aufgrund der Änderung des therapeutischen Umfeldes gestrichen. 1. Mit gegenständlich angefochtenem Bescheid des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/8 W127 2267685-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 03.10.2022 leitete der Dachverband der österreichischen Sozialversicherungsträger (in der Folge: Dachverband oder belangte Behörde) ein Streichungsverfahren zu gegenständlicher Arzneispezialität mit dem Wirkstoff XXXX der Firma XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) ein, weil mit 01.10.2022 ein wirkstoffgleiches Nachfolgeprodukt in den Gelben Bereich des Erstattun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/8 W127 2267686-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 03.10.2022 leitete der Dachverband der österreichischen Sozialversicherungsträger (in der Folge: Dachverband oder belangte Behörde) ein Streichungsverfahren zu gegenständlicher Arzneispezialität mit dem Wirkstoff XXXX der Firma XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) ein, weil mit 01.10.2022 ein wirkstoffgleiches Nachfolgeprodukt in den Gelben Bereich des Erstattun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2023

TE Bvwg Beschluss 2022/3/29 W147 2249935-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Ursprüngliche Aufnahme: Die Beschwerdeführerin vertreibt die Arzneispezialität „ XXXX “, die mit Bescheid des (ehemaligen) Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger vom 16. November 2017, VPM-68.1/17/Stv, in den Erstattungskodex (EKO) aufgenommen wurde. Mit der 159. Änderung des Erstattungskodex, Amtliche Verlautbarung im Internet Nr. 171/2017, wurde der Erstattungskodex, Amtliche Ve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.03.2022

TE Bvwg Beschluss 2020/1/27 W147 2157682-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 8. November 2016 leitete der Hauptverband der Österreichischen Sozialversicherungsträger (nunmehr: Dachverband) ein Verfahren auf Streichung der im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten ein und begründete dies mit dem Umstand, dass mit 1. November 2016 dritte wirkstoffgleiche Nachfolgeprodukte (mit dem Wirkstoff: Buprenorphin) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex aufgenommen worden seien. Eine Preissenkung der Originalprodukte (d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/27 W147 2157684-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 8. November 2016 leitete der Hauptverband der Österreichischen Sozialversicherungsträger (nunmehr: Dachverband) ein Verfahren auf Streichung der im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten ein und begründete dies mit dem Umstand, dass mit 1. November 2016 dritte wirkstoffgleiche Nachfolgeprodukte (mit dem Wirkstoff: Buprenorphin) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex aufgenommen worden seien. Eine Preissenkung der Originalprodukte (d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.01.2020

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