Entscheidungen zu § 342 Abs. 1 ASVG

Landesverwaltungsgericht Niederösterreich

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TE Lvwg Erkenntnis 2019/5/3 LVwG-AV-1112/004-2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich erkennt durch Mag. Wimmer als Einzelrichter über die Beschwerde der Mag. pharm. A KG, ***, ***, vertreten durch die B Rechtsanwälte GmbH, ***, ***, gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten vom 20. Juli 2017, Zl. ***, mit welchem ein Antrag auf Zurücknahme der Herrn C erteilten Hausapothekenbewilligung als unbegründet abgewiesen wurde, zu Recht: 1.   Der Beschwerde wird Folge gegeben und die C... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 03.05.2019

RS Lvwg 2019/5/3 LVwG-AV-1112/004-2017

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 03.05.2019 Norm: ApG 1907 §10 Abs2 Z1ApG 1907 §10 Abs3ApG 1907 §29 Abs3 Z2ApG 1907 §62a Abs1ASVG §342 Abs1
Rechtssatz: Wird im Apothekenkonzessionsverfahren entscheidungswesentlich auf die Zahl der besetzten Kassenplanstellen im Antragszeitpunkt abgestellt, erscheint es nur konsequent, diesen Zeitpunkt auch anlässlich der mit der Inbetriebnahme der Apotheke einhergehenden Zur... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg | 03.05.2019

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