Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Erwin Blazek (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Rudolf Schallhofer (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Manfred D*****, vor dem Oberste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Bei dem am 5. 4. 1958 geborenen Kläger besteht nach einem am 28. 6. 1990 im Rahmen seiner Beschäftigung als Dachdecker erlittenen Arbeitsunfall ein Zustand nach Verletzung des linken Ellennervs in Höhe des Ellbogens mit mehreren Revisionen und Suralistransplantat sowie Neurombildung mit inkompletter Ellennervenparese links. Es bestehen Atrophien der kleinen Handmuskulatur, ein inkompletter Faustschluss, ein Streckdefizit des 4. und 5. Fingers sowie Gefühlsstör... mehr lesen...
Norm: ASVG §306 ASVG §307 ASVG § 306 heute ASVG § 306 gültig ab 01.05.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/2020 ASVG § 306 gültig von 01.07.2018 bis 30.04.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 54/2018 ASVG § 306 gültig von 01.01.2014 bis... mehr lesen...
Norm: ASVG §307 ASVG § 307 heute ASVG § 307 gültig ab 01.01.1977 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 704/1976
Rechtssatz:
Diese Bestimmung bezieht sich nur auf Rehabilitationsmaßnahmen, die durch den Pensionsversicherungsträger gewährt werden können. Der Ausschluß gilt allerdings in diesen... mehr lesen...
