Begründung: Der als Kontroller beschäftigte Kläger leidet seit seiner (Früh-)Geburt (am 24. 8. 1972) an spastischer Tetraplegie. Er beantragte am 21. 3. 2006 bei der beklagten Pensionsversicherungsanstalt die Gewährung eines Rehabilitationsaufenthalts. Dabei äußerte er den Wunsch, die Rehabilitation in der Klinik für Biokinematik (Blauen-Klinik) in B***** (Deutschland) zu absolvieren, weil sein erster Aufenthalt dort den gewünschten Erfolg gebracht habe. Auch im ärztlichen Gutacht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der bei der Klägerin pflichtversicherte Christian P***** erlitt am 18. März 2004 bei einem Verkehrsunfall schwere Verletzungen. Die Beklagte ist Haftpflichtversicherer jenes PKWs, dessen Lenker den Unfall verschuldete. Christian P***** war nach dem Unfall zur Rehabilitation in T*****. Im Rahmen einer Teambesprechung, bei der neben dem verletzten Versicherten und den behandelnden Ärzten auch Rehabilitationsberater, Bedienstete der PVA und des AMS, anwesend war... mehr lesen...
Norm: ASVG §300 ASVG §301 ASVG § 300 heute ASVG § 300 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 38/2017 ASVG § 300 gültig von 01.01.2011 bis 31.12.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 300 gültig von 01.01.1977 bis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 20.7.1947 geborene, bei der Beklagten pensionsversicherte Kläger erlitt am 22.2.1991 bei einem Sportunfall einen Trümmerbruch des medialen Tibiakondüls sowie eine Miniskus- und Bandverletzung am rechten Kniegelenk. Am 12.9.1991 wurde er im Rehabilitationszentrum "Weißer Hof" zur intensiven Bewegungstherapie stationär aufgenommen. Auf Grund von Unstimmigkeiten verließ er jedoch auf eigenen Wunsch diese Anstalt wieder. In weiterer Folge unterzog er si... mehr lesen...
Norm: ASVG §198 ff ASVG §300 ff ASVG § 198 heute ASVG § 198 gültig ab 01.07.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 314/1994 ASVG § 300 heute ASVG § 300 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 38/2017 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §198 ff ASVG §300 ff ASVG § 198 heute ASVG § 198 gültig ab 01.07.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 314/1994 ASVG § 300 heute ASVG § 300 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 38/2017 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §172 Abs1 ASVG §198 ff ASVG §300 ff ASVG § 172 heute ASVG § 172 gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 171/2004 ASVG § 172 gültig von 01.01.1995 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 450/1994 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §198 ff ASVG §300 ff ASVG § 198 heute ASVG § 198 gültig ab 01.07.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 314/1994 ASVG § 300 heute ASVG § 300 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 38/2017 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §198 ff ASVG §300 ff ASVG § 198 heute ASVG § 198 gültig ab 01.07.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 314/1994 ASVG § 300 heute ASVG § 300 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 38/2017 ... mehr lesen...
Begründung: Die am 30. August 1937 geborene Klägerin ist zufolge gesundheitlich bedingter Einschränkungen ihrer Leistungsfähigkeit nur mehr in der Lage, leichte Arbeiten vorwiegend im Sitzen, nur kurzzeitig im Gehen und Stehen zu verrichten. Bestimmte Verrichtungen wie das Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, ein häufiges Bücken, Treppensteigen oder Arbeiten auf Leitern und Gerüsten sind der Klägerin nicht zumutbar. Arbeiten im Freien, wodurch sie einer längeren Nässe bzw. Kä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der bei der Klägerin pflichtversicherte Gernot P*** wurde bei einem am 22.6.1980 auf der Schoberpaßbundesstraße von Dragutin P*** als Lenker eines bei der Beklagten haftpflichtversicherten PKW verschuldeten Verkehrsunfall schwer verletzt (Oberschenkelamputation). Die Schadenersatzpflicht der Beklagten ist dem Grunde nach nicht strittig. P*** stand zur Unfallszeit in Berufsausbildung zum Koch. Da er diesen Beruf verletzungsbedingt nicht hätte ausüben können,... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 ASVG §300 InvEG §6 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gül... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid der beklagten Partei vom 5.Dezember 1985 wurde der Klägerin ab 1.August 1985 eine mit 30.September 1986 befristete Berufsunfähigkeitspension gewährt. Der Antrag auf Weitergewährung dieser Pension wurde mit Bescheid vom 6.Oktober 1986 abgewiesen. Die Klägerin begehrte, die beklagte Partei zur Weitergewährung der Pensionsleistung über den 30.September 1986 hinaus zu verpflichten und brachte vor, daß sie wegen verschiedener Leidenszustände weiterhin nicht i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 15. 7. 1977 wurde der bei der Klägerin pensionsversicherte Andreas S in Kärnten bei einem Verkehrsunfall, an dem der Erstbeklagte als Halter und Lenker des PKW mit dem Kennzeichen K 360.443 beteiligt war, schwer verletzt (Querschnittlähmung). Die Zweitbeklagte ist der Haftpflichtversicherer dieses Kraftfahrzeuges. Es ist unbestritten, daß Andreas S ein Mitverschulden an diesem Verkehrsunfall trifft und daß eine Schadensteilung im Verhältnis von 1 : 2 zu Las... mehr lesen...
Norm: ASVG §172 Abs1 ASVG §198 ASVG §300 ASVG §301 ASVG §332 A ASVG §332 Abs1 B ASVG § 172 heute ASVG § 172 gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 171/2004 ASVG § 172 gültig von 01.01.1995 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 450/1994 ... mehr lesen...
