Entscheidungsgründe: Die am 15. 9. 1923 geborene Klägerin bezieht nach ihrem verstorbenen Gatten seit Juni 1975 von der beklagten Partei eine Witwenpension. Mit Schenkungsvertrag vom 1. 12. 1966 erhielt sie von ihren Eltern die Liegenschaft EZ 728 Grundbuch KG F***** mit den Grundstücken Nr 959 und 960 je Acker im Ausmaß von zusammen knapp mehr als zwei Hektar. Das Recht des Fruchtgenusses auf dieser Liegenschaft hatte zunächst für die Dauer von fünf Jahren ihr Bruder. Anschli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Da sich diese Sozialrechtssache bereits im zweiten Rechtsgang befindet und der Oberste Gerichtshof hiemit bereits befaßt war, kann zunächst zur Vermeidung von Wiederholungen auf dessen Aufhebungsbeschluß vom 19.5.1994, 10 ObS 30/94, verwiesen werden. Entscheidend und damit zu lösen ist ausschließlich nur mehr die Rechtsfrage, ob bei der Klägerin als Ausgleichszulagenwerberin im Hinblick auf den am 6.6.1980 erfolgten Verkauf eines Wiesengrundstückes im Aus... mehr lesen...
Norm: ASVG §292 Abs9 GSVG §149 Abs8 ASVG § 292 heute ASVG § 292 gültig ab 25.07.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 47/2025 ASVG § 292 gültig von 01.01.2025 bis 24.07.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 109/2024 ASVG § 292 gültig von 01.01.... mehr lesen...
