Norm: ASVG idF StrukturanpassungsG 1996 §240ASVG idF StrukturanpassungsG 1996 §261BSVG idF StrukturanpassungsG 1996 §116GSVG idF des StrukturanpassungsG 1996 §125
Rechtssatz: Bei nicht gleichzeitig erwerbstätigen Müttern zeigt sich der Effekt, dass sich die Bemessungsgrundlage durch die zusätzlich berücksichtigten Versicherungsmonate verringert. Dem steht gegenüber, dass sich der Steigerungsbetrag jedenfalls durch die Berücksichtigung von nicht... mehr lesen...
Norm: ASVG §253 Abs2ASVG §261ASVG §261b
Rechtssatz: Als Erwerbstätigkeit im Sinne des § 253 Abs 2 ASVG ist nur eine solche anzusehen, durch die ein Einkommen erzielt wird, das über dem in Betracht kommenden Ausgleichszulagenrichtsatz liegt. Wird ein Einkommen bezogen, das unter dem Richtsatz des § 293 Abs 1 lit a sublit bb liegt, so sind weder die Regelungen über die Teilpension noch die Bestimmung des § 261b ASVG anzuwenden. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten P*** DER A*** vom 17. Jänner 1989 wurde der Anspruch der am 9. Juni 1928 geborenen Klägerin auf eine Alterspension gemäß § 270 iVm § 253 ASVG idgF mit Pensionsbeginn am 1. Juli 1988 anerkannt. Die Leistung beträgt ab 1. Juli 1988 S 13.609,30 und ab 1. Jänner 1989 S 13.895,10 monatlich. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Klage mit dem Begehren auf Gewährung einer höheren Alterspension im gesetzlichen Ausmaß nach der Re... mehr lesen...
Norm: B-VG Art89ASVG §261
Rechtssatz: Keine verfassungsmäßigen Bedenken gegen § 261 ASVG idF 40.ASVGNov und 44. ASVGNov. Entscheidungstexte 10 ObS 191/90 Entscheidungstext OGH 04.12.1990 10 ObS 191/90 Veröff: SSV - NF 4/153 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0053702 Dokumentnummer ... mehr lesen...
