Entscheidungen zu § 256 Abs. 1 ASVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-9 von 9

TE OGH 2008/4/1 10ObS15/08s

Begründung: Nach den für das Revisionsverfahren maßgebenden Feststellungen der Vorinstanzen liegt bei der am 9. 10. 1961 geborenen Klägerin eine rezidivierende depressive Episode mit psychosomatischen Übertragungsmechanismen vor. Sie befindet sich laufend in psychotherapeutischer und psychopharmakologischer Behandlung. Da jede depressive Verstimmung behandelbar ist, ist auch bei ihr trotz der seit Jahren bestehenden depressiven Verstimmung und der gegebenen erblichen Komponente eine... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 01.04.2008

TE OGH 2007/3/20 10ObS206/06a

Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 24. 6. 2004 lehnte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt den Antrag der Klägerin vom 26. 3. 2004 auf Zuerkennung der Invaliditätspension ab. Gegen diesen Bescheid erhob die Klägerin rechtzeitig Klage mit dem Begehren auf Gewährung der beantragten Leistung ab 1. 4. 2004. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung des Klagebegehrens und wendete ein, die Klägerin könne auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch eine Reihe von Beschäftigungen verri... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 20.03.2007

TE OGH 2004/11/9 10ObS242/03s

Entscheidungsgründe:   Mit Bescheid vom 21. 9. 2000 lehnte die beklagte Partei den Antrag vom 28. 3. 2000 der am 14. 5. 1955 geborenen Klägerin auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension ab, weil die Klägerin nicht berufsunfähig sei. Mit ihrer gegen diesen Bescheid erhobenen Klage begehrte die Klägerin, die beklagte Partei schuldig zu erkennen, ihr ab dem Stichtag (1. 4. 2000) die Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß zu gewähren. Die beklagte Partei beantragte die Abw... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 09.11.2004

TE OGH 2002/3/26 10ObS53/02w

Entscheidungsgründe: Der am 8. 7. 1951 geborene Kläger hat eine Zimmererlehre abgeschlossen und war ausschließlich im erlernten Beruf tätig. In den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 9. 1999) hat der Kläger 137 Beitragsmonate erworben. Seit 1996 geht er keiner versicherungspflichtigen Beschäftigung mehr nach. Die Tätigkeiten eines Zimmerers kann der Kläger aufgrund der damit verbundenen schweren Arbeiten und solchen in exponierten Lagen nicht mehr verrichten. Der Kläger ist in s... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 26.03.2002

TE OGH 2001/6/12 10ObS121/01v

Begründung:   Mit Bescheid vom 31. 1. 1996 wies die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter den Antrag der Klägerin auf Gewährung der Invaliditätspension mit der
Begründung: ab, dass sie nicht invalid im Sinn des Gesetzes sei.   Die Klägerin begehrt die Zuerkennung einer Invaliditätspension ab dem Stichtag. Sie leide insbesondere in geschlossenen Räumen und bei Menschenansammlungen unter Angstzuständen, weshalb sie ihre Wohnung nicht verlassen und keine öffentlichen Verk... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 12.06.2001

TE OGH 2001/5/22 10ObS130/01t

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung   Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes, dass der Klägerin - angesichts der festgestellten, wenn auch geringen Aussicht auf Besserung ihrer Leidenszustände - gemäß § 271 Abs 3 iVm § 256 ASVG (nur) eine zeitlich befristete Invaliditätspension gebührt, ist zutreffend; es kann daher auf dessen Ausführungen verwiesen werden (§ 510 Abs 3 ZPO).   Ergänzend ist dem Rechtsmittel Folgendes entgegenzuhalten:   N... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.05.2001

RS OGH 2001/5/22 10ObS130/01t, 10ObS160/01d, 10ObS53/02w, 10ObS242/03s, 10ObS206/06a, 10ObS136/07h,

Rechtssatz: Für die Zuerkennung einer unbefristeten Pension muss eine die gesetzliche Befristung (24 Monate) übersteigende Dauer der Berufsunfähigkeit feststehen. Bestehen Chancen auf eine Besserung des Leidenszustandes, kann von dauernder Invalidität keine Rede sein. Entscheidungstexte 10 ObS 130/01t Entscheidungstext OGH 22.05.2001 10 ObS 130/01t 10 ObS 160/01d Entscheid... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 22.05.2001

TE OGH 1999/5/4 10ObS15/99z

Begründung: Rechtliche Beurteilung   Die
Begründung: des Rekursgerichtes, mit der die Zurückweisung der Säumnisklage bestätigt wurde, ist zutreffend, sodaß es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 528a ZPO iVm § 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Ergänzend ist den Ausführungen des Revisionsrekurswerbers entgegenzuhalten:   Die Säumnisklage in einer Leistungssache nach § 65 Abs 1 Z 1 ASGG setzt voraus, daß der Versicherungsträger den Bescheid nicht innerhalb vo... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 04.05.1999

TE OGH 1995/10/31 10ObS197/95

Entscheidungsgründe:   Mit Bescheid der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter vom 23.12.1993 wurde der Antrag des Klägers vom 28.9.1993 auf Zuerkennung der Invaliditätspension mit der
Begründung: abgelehnt, daß er nicht invalid sei.   Gegen diesen Bescheid erhob der Kläger rechtzeitig Klage mit dem Begehren auf Gewährung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab dem Stichtag 1.10.1993.   Die beklagte Partei beantragte die Abweisung des Klagebegehrens.   Das Er... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 31.10.1995

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