Entscheidungen zu § 235 Abs. 2 ASVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 1994/9/20 10ObS174/94

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Das Berufungsgericht hat bei Prüfung des gesamten sozialversicherungsrechtlich bedeutsamen Lebensabschnittes der Klägerin im Hinblick auf vorliegende Versicherungszeiten eine Verletzung der Manuduktionspflicht des Erstgerichtes über Versicherungszeiten in Polen verneint, sodaß dieser Verfahrensmangel im Revisionsverfahren nicht neuerlich geltend gemacht werden kann (SSV-NF 5/116, 6/28, 7/12, 7/65 ua). Eine... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 20.09.1994

RS OGH 1994/9/20 10ObS174/94

Norm: ASVG §235 Abs2 ASVG § 235 heute ASVG § 235 gültig ab 01.08.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 83/2009 ASVG § 235 gültig von 01.01.2004 bis 31.07.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 145/2003 ASVG § 235 gültig von 01.08.1998 bis 31.12.... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 20.09.1994

TE OGH 1990/1/23 10ObS10/90

Begründung: 1. Sachverhalt: Der am 25.8.1987 bei der beklagten Partei eingebrachte Antrag des am 1.8.1953 geborenen Klägers, eines seit 1982 in der Schweiz lebenden jugoslawischen Staatsangehörigen, auf Invaliditätspension wurde von der beklagten Partei mit Bescheid vom 27.5.1988 wegen Nichterfüllung der Wartezeit abgelehnt. Die dagegen rechtzeitig erhobene Klage richtete sich erkennbar auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß und stützte sich darauf, daß als Stichtag ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 23.01.1990

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