Begründung: Der am 1. Dezember 1976 geborene Kläger erlitt im Juli 1997 einen Verkehrsunfall. Seither besteht bei ihm eine nahezu komplette Querschnittlähmung unterhalb des Kopfes, wobei einige funktionell nahezu wertlose Restbewegungen der rechten und linken Hand sowie des rechten Beines vorhanden sind. Weiters besteht beim Kläger eine nahezu komplette Atemlähmung. Um die Atmung aufrechtzuerhalten, ist der Kläger mit einem Beatmungsgerät sowie einer Raumluftbeatmung ausgestat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 27. 4. 1977 geborene Christian L*****, Sohn der Klägerin, war in der Zeit vom 4. 8. bis 14. 9. 1993 als Angehöriger der Klägerin in der Krankenversicherung bei der beklagten Partei mitversichert. Christian L***** erlitt am 4. 8. 1993 abends in Vorarlberg schwerste Verbrennungen am Körper, nachdem er sich in Suizidabsicht mit Benzin übergossen und selbst angezündet hatte. Er wurde im Landeskrankenhaus (LKH) Feldkirch erstversorgt. Nachdem dort eine w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin befand sich vom 28.7. bis 23.8.1994 in der Nö. Landesnervenklinik Gugging wegen einer depressiven Symptomatik zum 17. Mal in stationärer Behandlung. Sie kam freiwillig in die Krankenanstalt und wurde unter der Diagnose einer neurotischen Depression aufgenommen. Bei ihr liegt ein chronisches Zustandsbild im Sinne einer neurotischen Depression vor, wobei auch ihre Vereinsamung eine entscheidende Rolle spielt. Eine Besserung durch stationäre Auf... mehr lesen...
Norm: ASVG §145 Abs2nöKAG 1974 §39 Abs4 ASVG § 145 heute ASVG § 145 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 179/2004 ASVG § 145 gültig von 01.01.2005 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5/2001 ASVG § 14... mehr lesen...
Norm: ASVG §145 Abs1 ASVG §145 Abs2 ASVG § 145 heute ASVG § 145 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 179/2004 ASVG § 145 gültig von 01.01.2005 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5/2001 ASVG § 145 gü... mehr lesen...
Begründung: Der beim beklagten Träger der Krankenversicherung zur Krankenversicherung gemeldete Kläger war bis 31.10.1992 für seinen als Angehöriger geltenden ehelichen Sohn Roland S*****, geboren am 19.1.1970, anspruchsberechtigt. Am 3.11.1991 wurde dieser Angehörige mit einem Rettungstransport in das Kaiser-Franz-Josef-Spital der Stadt Wien eingeliefert, nachdem er in einem Lokal einen Kollaps erlitten hatte. Bei seiner spitalsärztlichen Untersuchung wurde ein Blutalkoholgeh... mehr lesen...
Norm: ASVG idF vor 50.ASVGNov §145 Abs1ASVG idF vor 50.ASVGNov §145 Abs2
Rechtssatz: Eine Aufnahme in eine öffentliche Krankenanstalt ist nur dann der Einweisung durch den Versicherungsträger gleichzuhalten, wenn mit der Aufnahme in die Anstaltspflege bis zur Einweisung durch den Versicherungsträger ohne Gefahr für den Erkrankten nicht zugewartet werden kann und die übrigen Voraussetzungen für den Anspruch auf Anstaltspflege gegeben sin... mehr lesen...
Norm: ASVG §145 Abs1 Abs2WrKAG 1990 §36 ASVG § 145 heute ASVG § 145 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 179/2004 ASVG § 145 gültig von 01.01.2005 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5/2001 ASVG § 14... mehr lesen...
Norm: ASVG §145 Abs2 ASVG §189 Abs2 ASVG §191 Abs2 ASVG §332 Abs1 ATeilungsabk der Haftpflicht- und Kaskoversicherer allg ASVG § 145 heute ASVG § 145 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 179/2004 ASVG § 145 gültig von 01.01.2005 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch... mehr lesen...
Unbestritten ist, daß der bei der Beklagten (Allgemeine Unfallversicherungsanstalt) pflichtversicherte Helmut K. am 2. September 1963 als Motorradlenker auf der Gemeindestraße W.-S. durch den Zusammenstoß mit dem von Heinrich F. gelenkten Lastkraftwagen des Johann I. einen Unfall erlitten hat. Heinrich F. ist in diesem Zusammenhange wegen Übertretung gegen die Sicherheit des Lebens nach § 335 StG. schuldig gesprochen worden. Die beklagte Partei hat den Unfall des Helmut K. als Arbe... mehr lesen...
