Norm: ASVG §44 ASVG §125 Abs1 ASVG § 44 heute ASVG § 44 gültig ab 01.09.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 64/2024 ASVG § 44 gültig von 01.01.2019 bis 31.08.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 30/2017 ASVG § 44 gültig von 01.01.2019 bis 2... mehr lesen...
Norm: ASVG §125 Abs1 letzter Satz ASVG §108i ASVG §143a ASVG § 125 heute ASVG § 125 gültig von 01.01.2019 bis 18.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 79/2015 ASVG § 125 gültig ab 01.01.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 30/2017 ASVG § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, kann gemäß § 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO auf deren Richtigkeit verwiesen werden. Den Revisionsausführungen ist noch folgendes entgegenzuhalten: Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, kann gemäß Paragraph 510, Absatz 3, zweiter Satz ZPO auf deren Richtigkeit verwiesen werden. Den Revisionsausführungen ist noch folge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Revision ist unzulässig, soweit damit die Entscheidung des Berufungsgerichtes über den Kostenpunkt bekämpft wird. Nach ständiger Rechtsprechung kann nämlich die Entscheidung des Gerichtes zweiter Instanz über den Kostenpunkt weder im Rahmen der Revision noch mit Rekurs bekämpft werden; dies gilt auch in Sozialrechtssachen (SSV-NF 2/82; 3/146; 5/37; 12/22 ua). Die unzulässige Revision im Kostenpunkt ist daher zurückzuweisen. Rechtliche Beu... mehr lesen...
Norm: ABGB §5ASVG §125 Abs1
Rechtssatz: Die Höhe des Krankengeldes, auf welches ein Versicherter Anspruch hat, richtet sich bei einer Gesetzesänderung bis zu diesem Zeitpunkt nach altem Recht, ab diesem Zeitpunkt aber nach neuem Recht, auch wenn der Versicherungsfall bereits während der Geltung des alten Rechtes eingetreten ist. Entscheidungstexte 10 ObS 151/93 Entscheidungstext OGH... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, sodaß es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Ergänzend ist auszuführen: Rechtliche Beurteilung Die Klägerin stellt, wie schon vor dem Erstgericht, in wörtlicher Auslegung des § 41 Abs 1 zweiter Satz AlVG neuerlich in Frage, ob bezüglich des Wochengeldes vom "letzten" Leistungsbezug nach dem AlVG auszugehen ist, weil diese ... mehr lesen...
