Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Irene Kienzl (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Eva-Maria Florianschütz (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Rudolf K*****, vertreten durch Mag. Johann Juster, Rechtsanwalt in Zwettl, gegen d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Theodor G***** bezog von der beklagten Partei vom 1. 8. 1985 bis zu seinem Tod am 28. 9. 2007 eine Pension. Im Jänner 1997 erhielt er eine Vorschusszahlung. Im September 2007 wurde zunächst der Betrag von 3.129,24 EUR auf das Konto des Verstorbenen ausbezahlt, von der beklagten Partei allerdings so umgehend wieder rückgefordert, dass der Betrag wieder an sie zurückgeflossen ist. Mit Bescheid vom 12. 12. 2007 sprach die beklagte Partei gegenüber der fortsetzungs... mehr lesen...
Begründung: Eingangs ist festzuhalten, dass die Bezeichnung der beklagten Partei von Amts wegen von "Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter" auf "Pensionsversicherungsanstalt" zu berichtigen war, weil mit 1. 1. 2003 alle Rechte und Verbindlichkeiten der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter auf die neu errichtete Pensionsversicherungsanstalt als Gesamtrechtsnachfolger übergingen (§ 538a ASVG idF 59. ASVG-Nov BGBl I 2002/1). Eingangs ist festzuhalten, dass die Bezeichnung d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 14. 11. 1944 geborene Klägerin bezieht von der beklagten Pensionsversicherungsanstalt seit 1. 1. 2000 eine vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer von monatlich S 18.395,90 = EUR 1.336,88 brutto. Im Zeitraum vom 30. 8. 2000 bis einschließlich 27. 9. 2000 übte die Klägerin eine versicherungspflichtige Erwerbstätigkeit für die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse aus. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 24. 10. 2000 sprach die beklagte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 6.Februar 1929 geborene Kläger bezieht von der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten seit 1.11.1991 eine vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer von monatlich S 27.475,90 brutto. Mit Bescheid vom 31.1.1992 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 17.1.1992 auf Auszahlung einer anteiligen Sonderzahlung zu der im Jahr 1991 gebührenden Alterspension ab. Mit der rechtzeitigen Klage begehrt der Kläger von der Bek... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin, die von der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten eine Witwenpension von zuletzt S 10.031 monatlich und einen Hilflosenzuschuß von zuletzt S 2.784 monatlich bezog, war vom 22.4. bis 14.6.1989 in stationärer Krankenhausbehandlung. Mit Bescheid vom 19.6.1989 hat die beklagte Partei, der damals das Ende des Krankenhausaufenthaltes noch nicht bekannt war, festgestellt, daß der Hilflosenzuschuß ab 20.5.1989 für die Dauer der weite... mehr lesen...
Norm: ASVG §105 Abs1 ASVG §105 Abs3 ASVG §105a Abs3 ASVG § 105 heute ASVG § 105 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 47/2025 ASVG § 105 gültig von 01.01.2020 bis 31.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2019 ASVG § 105 gü... mehr lesen...
Norm: ASVG §105 Abs1 ASVG §105 Abs3 BSVG §69 Abs1 GSVG §73 Abs1 ASVG § 105 heute ASVG § 105 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 47/2025 ASVG § 105 gültig von 01.01.2020 bis 31.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2019 A... mehr lesen...
