Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde fest, dass der Mitbeteiligte vom 1. Jänner 1975 bis zum 31. Dezember 1999 der Selbstversicherung in der Krankenversicherung gemäß § 16 ASVG unterlegen sei; ab 1. Jänner 2000 bis laufend sei er nicht der Selbstversicherung unterlegen. In der Begründung: gab die belangte Behörde das Verwaltungsgeschehen wieder, stellte die Rechtslage dar und ging von folgendem Sachverhalt aus: "(Der Mitbeteil... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §16 Abs1;ASVG §16 Abs6;GSKVG 1971 §2 Abs1 Z1 idF 1976/706;GSKVGNov 05te 1976 Art2 Abs4;GSVG 1978 §233 Abs3;GSVGNov 10te Art2 Abs11 Z1;GSVGNov 13te Art3 Abs3;GSVGNov 19te Art2;
Rechtssatz: Es war in der ausdrücklichen Absicht des Gesetzgebers gelegen, jenen Personen, die lange Jahre aus der Pflichtversicherung nach ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte ist auf die hg. Erkenntnisse vom 21. April 2004, Zl. 2001/08/0003, und vom 15. März 2005, Zl. 2004/08/0182, zu verweisen. Der in Beschwerde gezogene Bescheid ist der Ersatzbescheid der belangten Behörde nach dem zuletzt genannten Erkenntnis. Mit diesem Bescheid wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin neben den Zeiträumen vom 1. April 1967 bis 31. Jänner 1968 und vom 10. April 1972 bis 31. August 1976 auch in der Zeit vom 1. September 1976 bis 28. Februar... mehr lesen...
