Entscheidungen zu § 3 Abs. 2 WTBG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

6 Dokumente

Entscheidungen 1-6 von 6

TE OGH 2010/9/1 6Ob124/10v

Entscheidungsgründe: Der Erstkläger betrieb am Standort *****, in von ihm als Hauptmieter gemieten Räumlichkeiten eine Bäckerei, Konditorei und Cafe-Konditorei. Im Jahr 1998 stellte er aufgrund gesundheitlicher Probleme und weil er sich mit dem Gedanken trug, in Pension zu gehen, Überlegungen über das weitere Schicksal seines Unternehmens an. In diesem Zusammenhang ließ er sich von der Erstbeklagten, der er am 13. 2. 1998 auch eine Vollmacht zur Vertretung in allen steuerlichen und ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 01.09.2010

TE OGH 2010/8/31 4Ob78/10i

Begründung: Der Kläger und sein Vater waren Kommanditisten einer Kommanditgesellschaft, die eine Apotheke betrieb. Der Anteil des Klägers betrug 1 %, jener seines Vaters 74 %. Komplementärin mit einem Anteil von 25 % und Inhaberin der Konzession war eine andere Person. Die Beklagte ist Gesamtrechtsnachfolgerin jener Steuerberatungsgesellschaft, der der Kläger und sein Vater zu einem nicht festgestellten Zeitpunkt zwischen 1990 und 1994 den Auftrag erteilten hatten, sie in allen ste... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 31.08.2010

TE OGH 2006/3/8 7Ob258/05z

Entscheidungsgründe: Der Kläger legte die Meisterprüfung als Fleischer ab. Der Kläger kannte die Bedeutung und Folgen einer persönlichen Haftung. Der Kläger arbeitete bis zum Jahr 1994 in einer familieneigenen Fleischerei, danach als Versicherungsangestellter. Die Eltern des Klägers betrieben ein Gasthaus. Kurt M***** und dessen Sohn waren daran interessiert, das Unternehmen zu pachten. Sie hatten aber beide nicht die von der Gewerbeordnung geforderten persönlichen Voraussetzungen... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 08.03.2006

RS OGH 2012/7/10 7Ob258/05z, 6Ob124/10v, 4Ob117/12b

Norm: WTBO §33 Abs2 litc WTBG §3 Abs2 Z5 ABGB §1311 IIa WTBG § 3 gültig von 01.01.2014 bis 15.09.2017 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 137/2017 WTBG § 3 gültig von 01.01.2007 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 161/2006 WTBG § 3 gültig von 01.09.2005 bis 31.12.2006 zuletzt geändert durch BGBl... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 08.03.2006

RS OGH 2012/7/10 7Ob258/05z, 6Ob124/10v, 4Ob117/12b

Norm: WTBO §33 Abs2 litc WTBG §3 Abs2 Z5 ABGB §1311 IIa WTBG § 3 gültig von 01.01.2014 bis 15.09.2017 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 137/2017 WTBG § 3 gültig von 01.01.2007 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 161/2006 WTBG § 3 gültig von 01.09.2005 bis 31.12.2006 zuletzt geändert durch BGBl... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 08.03.2006

RS OGH 2014/1/22 1Ob1/00d; 9Ob212/02w; 1Ob44/06m; 1Ob143/06w; 4Ob227/06w; 4Ob78/10i; 6Ob124/10v; 3Ob

Norm: ABGB §879 Abs3 BIId ABGB §879 Abs3 EAAB für Wirtschaftstreuhänder 1986 §8 Abs4 WTBG §3 Abs2 Z5 ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig ab 01.07.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 275/1992 ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 24.10.2000

Entscheidungen 1-6 von 6

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