Entscheidungen zu § 41 WG 2001

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE OGH 2010/5/19 8Ob145/09w

Entscheidungsgründe: K***** M***** war zunächst als Vermögensberater tätig. Ab dem Jahr 2000 oder 2001 war er auch an einem EDV-Unternehmen beteiligt; im Jahr 2006 gründete er zudem ein Software-Unternehmen. Etwa 1996 wechselte er von seiner bisherigen Bank zur Rechtsvorgängerin der Beklagten, wo er ein Privatkonto und sein Geschäftskonto als Vermögensberater unterhielt. In den Jahren 2001 bis 2006 verschuldete sich der Vermögensberater zunehmend, weshalb er Kundengelder nicht mehr... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 19.05.2010

TE OGH 1984/9/13 7Ob625/84

Entscheidungsgründe: Dem vorliegenden Verfahren liegt ein Antrag der Klägerin auf Erlassung eines Wechselzahlungsauftrags über 61.575,27 FF sA zum Kurs am Tage der Fälligkeit zugrunde. Im Zuge des vorliegenden Verfahrens begehrte die Klägerin die Exekution zur Sicherstellung, welche mit Beschluss vom 23. 7. 1982 bewilligt wurde. Es wurden Gegenstände gepfändet, deren Wert die Klägerin im späteren Ausgleichsverfahren mit 235.485 S angab. Am 11. 1. 1983 bzw am 17. 2. 1983 wurde z... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 13.09.1984

RS OGH 1984/9/13 7Ob625/84

Norm: WG §41
Rechtssatz: Durch die Ausübung des Rechtes, die Umrechnung der auf Fremdwährung lautenden Forderung zum Stichtag der Fälligkeit oder zum Zahlungstag zu wählen, wird die Fremdwährungsforderung endgültig in eine Forderung in inländischer Währung umgewandelt. Entscheidungstexte 7 Ob 625/84 Entscheidungstext OGH 13.09.1984 7 Ob 625/84 Veröff: SZ 57/138 = JBl 1986,12... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 13.09.1984

RS OGH 1957/9/3 1Ob381/57

Norm: JGG 1961 §27JWG §41
Rechtssatz: Durch § 41 JWG werden die Bestimmungen des JGG 1949 nicht berührt. Entscheidungstexte 1 Ob 381/57 Entscheidungstext OGH 03.09.1957 1 Ob 381/57 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1957:RS0063249 Dokumentnummer JJR_19570903_OGH0002_0010OB00381_5700000_0... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 03.09.1957

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